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noch nicht oder noch nicht in voller Höhe eingegangen sind, dürfen die Ausgaben ausnahmsweise - ohne das Verfahren nach § 37 LHO - in der unbedingt erforderlichen Höhe geleistet werden. Die Ausgaben sind in diesem Falle zu Lasten des Deckungskreises der OGr. 51 bis 54 gemäß § 8 Abs. 1 des Haushaltsgesetzes 2006 zu erwirtschaften. *** ...
lediglich für zwei Annahmestellen derartige zusätzliche gewerbliche Leistungen in vollem Umfang erbracht würden. Auch wären nicht alle Kostenbe- standteile, die anfallen, benannt worden. Er gelangte zu der Schlussfolgerung, dass ein Fehlbetrag des kommunalen Leistungsanteils durch die gewerblichen ...
der Verkehrswege, die dem Per- sonenverkehr, Güterverkehr oder Personen- und Güterverkehr dienen, muss sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art des Betriebes richten. Fußgänger- und Fahrzeugverkehr sind so zu führen, dass Beschäftigte nicht gefährdet werden. 3.5 Es sind Feuerlöscheinrichtungen ...
zu enthalten. Des Weiteren sind als Bestandteil des Eigenüberwachungsbe- richtes die jährlich eingeleiteten Frachten in die Gewässer für die Parameter Chlorid in kg/s und Ammonium – Stickstoff in kg/a zu melden. 9.6 Die Fertigstellung der Probenahmestelle nach Nebenbestimmung E I.7.5 ist unverzüglich ...
Person verletzt werden dürfen, in für den Nutzer verständlicher Form, leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu unter- richten. (3) Im Falle der Löschung eines Nutzerkontos nach § 13 Absatz 4 Satz 1 Nummer 4 oder Satz 2 ist der Dien- steanbieter eines Telemediendienstes ...
Pressesprecherin/Dezernatsleiterin Öffentlichkeitsarbeit: Frau Richter-Grünewald Telefon: 0345 2318-702 Informations- und Auskunftsdienst: Frau Hannemann Telefon: 0345 2318-777 Frau Heyl Telefon: 0345 2318-716 Frau Booch Telefon: 0345 2318-715 Telefax: 0345 2318-913 E-Mail: info@stala.mi.sachsen-anhalt.de Internet: ...
Jahresbericht des Rektorates 2006 1 Bericht des Rektorats der Hochschule Harz zum Zielvereinbarungszeitraum 01.01.2017 bis 31.12.2017 2 Inhaltsverzeichnis A.1 Entwicklung der Hochschulstruktur ............................................................................................ 3 A.2 Lehre, Studium,...
Jahresbericht des Rektorates 2006 1 Bericht des Rektorats der Hochschule Harz zum Zielvereinbarungszeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016 2 Inhaltsverzeichnis A.1 Entwicklung der Hochschulstruktur ............................................................................................ 3 A.2 Lehre, Studium,...
nunmehr „Be- wohnerbeirat“, statt „Heimführsprecherin oder Heimfürsprecher“ nunmehr „Bewohnerfür- sprecherin oder Bewohnerführsprecher“. Gliederung und Struktur der Verordnung richten sich nach den Vorschriften des WTG LSA, die die Mitwirkung betreffen: Die gesetzlichen Grundsätze der Mitwirkung sind in § ...
amt) oder bei der Stelle erhoben werden, bei der Antrag und Unterlagen zur Einsicht ausliegen. Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtli- chen Titeln beruhen. Die Einwendungen sollen neben Vor- und Familienna- men auch die volle ...