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geriet auf Grund eines technischen Defektes ein mit medizinischen Masken voll beladender LKW auf der A 36 in Vollbrand. Der Fahrer blieb unverletzt. Gegen 02:28 Uhr befuhr ein tschechischer Fahrzeugführer mit seiner Sattelzugkombination die A 36 in Fahrtrichtung Braunschweig. Kurz ...
Dachzeile: Fachhochschule Polizei Sachsen-Anhalt Überschrift: Innenminister ernennt neuen RektorKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Der Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Michael Richter, hat heute Thorsten Führing als neuen Rektor der Fachhochschule Polizei mit Sitz ...
Ministerium der Justiz – Pressemitteilung Nr.: 21/02 Magdeburg, den 22. März 2002 Richter aus Sachsen-Anhalt zum Bundesarbeitsrichter gewählt: Justizminister Püchel gratuliert Klaus-Günter Pods zur Wahl Magdeburg (MJ). Der Vizepräsident des Landesarbeitsgerichts ...
Verordnungen auf der Grundlage des Landesbeamtengesetzes Beurteilung § 21 LBG LSA Beurteilungsverordnung Sachsen-Anhalt (BeurtVO LSA) nebst Begründung gemäß gesondertem Dokument Für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte gelten die für Richterinnen und Richter geltenden ...
9130 002 -- 9130 016_2 -- 9110 007_2 -- 9110 010_4 -- 9170 Managementplan für das FFH-Gebiet "Hoppelberg bei Langenstein" Datum der Ausfertigung: September 2013 Auftragnehmer: Prof. Hellriegel Institut e.V. Strenzfelder Allee 28 06406 Bernburg Leitung: Prof. Dr. Klaus Richter Tel.: 03471/355 1182 ...
Änderung sieht der Gesetzentwurf den Wegfall der richterlichen Zustimmung vor der Durchführung der Rasterfahndung vor. Die Streichung des Richtervorbehaltes und stattdessen die bloße Einführung einer polizeilichen Anordnung erscheint angesichts des Ausmaßes der möglichen Eingriffe äußerst bedenklich. ...
der richterlichen Zustimmung vor der Durchführung einer Rasterfahndung ist ein gewichtiger Kritikpunkt. Die nunmehr erforderliche bloße polizeiliche Anordnung erscheint unter Berücksichtigung des Ausmaßes der möglichen Eingriffe unzulänglich. Der richterliche Zustimmungsvorbehalt bildete allein aufgrund ...
eine Bareinzahlung auf ein Konto in der Türkei erfolgen. Bei einer Nichteinzahlung wurde mit einem Gerichtsvollzieher gedroht. Der Mann überwies 1.000 ? bei seiner Hausbank auf das genannte Konto. Wenig später erhielt der Geschädigte einen erneuten Anruf mit der Anweisung, nun 5.000 ? zu bezahlen. ...
Amtshandlung brachte sie ihre Zweifel am Bestand des deutschen Rechtsstaates zum Ausdruck. Sie behauptete, dass der Haftbefehl falsch ausgestellt sei, da er nur von einer Rechtspflegerin ausgestellt sei und nicht die Unterschrift eines Richters trage. Zudem verwies sie auf ein angebliches „Gesetzesblatt ...
und das Landessozialgericht entscheiden grundsätzlich unter Einbeziehung ehrenamtlicher Richter, die den Berufsrichtern bei der Entscheidungsfindung zu Seite stehen. Diese haben das gleiche Stimmrecht wie die Berufsrichter, sind ebenfalls unabhängig und keinen Weisungen unterworfen. In den meisten Fällen ...