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und 13 Behindertengleichstellungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt ist für den Beirat dann gegeben, wenn diese DIN- Normen in der jeweils neuesten Fassung voll umfänglich eingehalten werden und wurden. In diesem Fall sieht der Beirat die gesetzliche Vorgabe der Anwendung der allgemein anerkannten Regeln ...
Dieser Gesetzentwurf wird bereits heute dem Landtag von Sachsen-Anhalt zugeleitet. Ziel des Gesetzentwurfs ist es, die Investitionsbank Sachsen-Anhalt aus der NORD/LB herauszulösen und eine rechtlich eigenständige Förderbank für das Land Sachsen-Anhalt zu errichten. Finanzminister Michael Richter: „Die Förderpolitik ...
Corona - Ab sofort: Unterstützung von Unternehmen und Privatkunden 19.03.2020 Um den durch die CORONA-Krise drohenden Verlust von Arbeitsplätzen und Einkommen zu verringern, greift Sachsen-Anhalts Finanzminister Michael Richter in Abstimmung ...
den Patientinnen und Patienten direkt zugute“, betont Prof. Dr. Keitel-Anselmino. Die Veranstaltung wurde von Wissenschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann und Finanzminister Michael Richter begleitet. Beide betonten die hohe Bedeutung der Digitalisierung im Gesundheitswesen. „Moderne Technologien ...
Thomas Schulz, Jahrgang 1966, stammt aus Nordrhein-Westfalen. Dort studierte er Rechtswissenschaften und leistete seinen Vorbereitungsdienst.1996 begann er bei der Staatsanwaltschaft Stendal seine Laufbahn in der Justiz und wechselte 1998 als Richter in den Bezirk des Landgerichts Stendal. Im Jahr 2000 ...
Sportart Termine Wettkampfort Verantwortl. Schulsportkoordinator Badminton Donnerstag, 14.12.23 Halle (Saale) Richter Basketball Mädchen Mittwoch, 10.01.24 Landsberg Ahlert Basketball Jungen Donnerstag, 11.01.24 Landsberg Ahlert Beach-Volleyball ...
wegen Verdunkelungsgefahr sollten diese Maßnahmen unmittelbar und generell durch Gesetz vorgeschrieben werden, während sie bei Vorliegen anderer Haftgründe (z. B. Fluchtgefahr) nur im Einzelfall aufgrund richterlicher Anordnung erfolgen dürfen. Darüber hinaus sollte im weiteren Gesetzgebungsverfahren ...
länger bekannt; ab sofort steht die Schule auch für großes Engagement im Klimaschutz. Minister Prof. Dr. Armin Willingmann hat das Gymnasium heute gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Landesenergieagentur, Marko Mühlstein, als Sieger im 2022 ausgelobten Landesschulwettbewerb „Klimaschutz – voll ...
Rechtsprechung ist Daseinsvorsorge der Dritten Staatsgewalt für die Bürger unseres Landes. Diese Rechtsprechung ist an Gesetz und Recht gebunden, steht also nicht im Belieben der hier tätigen Richter und Rechtspfleger. Diese Bindung an Gesetz und Recht bedeutet, dass die Rechtsanwendung ohne Ansehen der Person ...
ausgeflogen wurden. Der Unfallverursacher und seine Beifahrerin wurden in das örtliche Klinikum verbracht. Während der Unfallaufnahme musste die Straße für zwei Stunden voll gesperrt werden. Beide Fahrzeuge wurden mit Totalschaden abgeschleppt. Nienburg (Kontrolle Fahrtüchtigkeit) Am Samstagmorgen ...