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werden, geht damit in vielen Fällen auch eine Verarbeitung personenbezogener Daten einher. Die damit verbundenen Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung sowie in das Telekommunikationsgeheimnis müssen gesetzlich auf das unabdingbar Erforderliche beschränkt werden. Es muss im Gesetz ...
Vielmehr speichern Wirtschaft und Verwaltung immer mehr digitale Daten mit direktem Personenbezug. Erschlossen werden diese Datenbestände in der Regel über einheitliche Identifizierungsnummern. Mit der lebenslang geltenden, bundeseinheitlichen Steuer-Identifikationsnummer (Steuer-ID) ...
die Möglichkeiten der staatlichen Datenschutzkontrolle in offenen Netzen nur in eingeschränktem Maße. Der Schutz personenbezogener Daten während der Verarbeitung und Übertragung ist häufig nicht ausreichend gewährleistet. Deshalb sind ergänzende staatliche Maßnahmen zum Schutz Aller gegen neugierige Dritte (z.B. ...
der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten sowie Ihre diesbezüglichen Rechte informiert werden. Der Eingang Ihrer Anmeldung zur Dialogveranstaltung im Zuge der Fortschreibung der Strategie des Landes zur Anpassung an den Klimawandel ist zu diesem Zweck im Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz ...
Internetkommunikationsvorgänge (z.B. Internettelefonie oder E-Mails) überwachen und aufzeichnen, muss regelmäßig auf dem Endgerät des Betroffenen eine Software angebracht werden, die die Daten aus dem laufenden Kommunikationsvorgang vor ihrer Verschlüsselung erfasst und an die Behörde weiterleitet (sog. ...
grundsätzlich die vom 62. Deutschen Juristentag (DJT) im September 1998 in Bremen gefaßten Beschlüsse zum Umgang mit Informationen einschließlich personenbezogener Daten. Von den gesetzgebenden Körperschaften erhofft sich die Konferenz die Berücksichtigung dieser Beschlüsse bei der nunmehr dringend ...
Entschließung der 77. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 26. und 27. März 2009 in Berlin Die polizeiliche Datenverarbeitung in INPOL hat keine Rechtsgrundlage Die Speicherung von Daten im polizeilichen Informationssystem INPOL ...
2, 7 Abs 1 S. 1 IZG Formlos Keine Begründungspflicht, es sei denn der Antrag betrifft Daten Dritter, § 7 Abs. 1 S. 3 IZG LSA II. Zuständigkeit der Behörde, § 7 Abs. 1 S. 1 und 2 IZG LSA III. Verfahren Allgemeines Verfahren, § 7 Abs. 1 S.1 und 2 IZG LSA Verfahren bei Beteiligung Dritter, § 8 IZG ...
Landtagswahl 2011 - Strukturdaten Strukturdaten - Wahlkreise 1 bis 5 Gegenstand der Nachweisung Einheit Daten des Jahres 2009 im Wahlkreis ... 1 2 3 4 5 Gebiet Fläche km 2 892 1 400 1 481 557 987 Gemeinden 1 Anzahl 13 28 25 5 5 Verbandsgemeinden/Verwaltungsgemeinschaften 1 Anzahl (2) 2 3 - - ...
Landtagswahl 2011 - Strukturdaten Strukturdaten - Wahlkreise 6 bis 9, 15 Gegenstand der Nachweisung Einheit Daten des Jahres 2009 im Wahlkreis ... 6 7 8 9 15 Gebiet Fläche km 2 814 873 621 581 535 Gemeinden 1 Anzahl 6 (14) (11) 16 4 Verbandsgemeinden/Verwaltungsgemeinschaften 1 Anzahl 1 1 - 3 - ...