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und die dafür erforderlichen Daten anonymisiert oder pseudonymisiert zu übermitteln. Zur Gefährdungseinschätzung bzw. -abwehr kann das Jugendamt beteiligt werden, wenn die Personensorgeberechtigten nicht bereit oder in der Lage sind mitzuwirken. Entsprechendes soll für andere Berufsgruppen gelten (Ausbildung, ...
strukturierter Daten unterstützen. Das Ministerium der Finanzen hat den Landesbeauftragten zu Beginn des Jahres 2009 über das weitere Vorgehen beim Vorhaben KONSENS (Vorhabenplan 2009) informiert. Dieser Vorhabenplan konsolidiert die Planungen für den Zeitraum 2009 bis 2013. Der Landesbeauftragte geht davon aus, ...
für das Netzwerk auch die Client-PC einzuschließen. Bei dem beschriebenen Datentransfer aus einer besonders sicheren Domäne heraus spielt der Mensch als Software-User eine Schlüsselrolle. Die entscheidende Aktivität geht von ihm aus. Ein Verbot, solche sensiblen Daten lokal zu speichern und dies auch regelmäßig ...
soll bewährte Regeln des Sozialgeheimnisses aufbrechen und die Übermittlung von Daten über die Anschrift des Betroffenen und seine Aufenthaltsorte, die bei den Sozialversicherungsträgern unter einer konkreten Zweckbindung vorhanden sind, zur Vollstreckung privatrechtlicher Titel an Private freigeben. ...
dass der Landesbeauftragte rechtzeitig über grundlegende Planungen des Landes zum Aufbau oder zur Änderung von automatisierten Verfahren zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten zu unterrichten ist, kann das Land bei gemeinsamen Entwicklungen nur schwerlich nachkommen. ...
ein so genanntes anderes sicheres Verfahren im Benehmen mit dem Bundesinnenministerium zuzulassen oder sogar auf beide Verfahren vollständig zu verzichten. In der Gesetzesbegründung wird darauf verwiesen, dass neben der qualifizierten elektronischen Signatur künftig auch eine Übermittlung der Daten unter Nutzung ...
hat mitgeteilt, er würde die anfragenden Ärzte individuell beraten und keine Daten an Dritte herausgeben. Zudem habe er vor dem Hintergrund der Diskussion das Verfahren derzeit eingestellt. Das Vorliegen von Einverständniserklärungen der betroffenen Patienten sei eher fraglich. Der Landesbeauftragte ...
der personenbezogenen Daten der betroffenen Personen bestehenden Gefahren und die diesbezüglichen Garantien bewerten zu können. (3) Falls die oder der Bundesbeauftragte der Auffassung ist, dass die geplante Verarbeitung gegen gesetzliche Vorgaben verstoßen würde, insbesondere weil der Verantwortliche das Risiko ...
personenbezogener Daten vor. Dem weiteren Ausbau durch Aufstellen weiterer Kameras steht aus Sicht des Landesbeauftragten nichts entgegen, wenn die genannten Rahmenbedingungen eingehalten werden. ...
Bei der Mustererkennung soll auf Basis von Video- oder anderen Aufzeichnungen, die mit Daten aus anderen Informationsquellen kombiniert werden, das Verhalten aller erfassten Personen computerunterstützt ausgewertet werden. Menschen, deren Verhalten als ungewöhnlich eingestuft wird, können so in Verdacht geraten, ...