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Dank eines Bürgerhinweises konnte der Vermisste in Magdeburg aufgefunden werden. Der Mann wird nun in einem Krankenhaus in Magdeburg ärztlich untersucht und behandelt. Die Fahndungsmaßnahmen der Polizei sind somit eingestellt. Wir bitten darum, die personenbezogenen Daten und das Bild des 38-jährigen ...
aller Männer zu erheben und rein vorsorglich zu speichern. Die Erhebung personenbezogener Daten ist auch im Rahmen der Strafverfolgung an rechtsstaatliche Grundsätze gebunden. Eine Datenerhebung auf Vorrat, die die Hälfte der Bevölkerung als potentielle Straftäter behandelt, ist verfassungsrechtlich ...
Datenübermittlungen bei der öffentlichen Jugendhilfe 18.4 Auskunft über den Werdegang des „verlorenen” Sohnes 18.5 Fehlbelegungsprüfungen in Krankenhäusern 18.6 Daten auf der gesetzlichen Krankenversicherungskarte 18.7 Anforderung von Patientenunterlagen durch eine Betriebskrankenkasse ...
über die Verwertbarkeit oder Löschung der Daten vorzulegen. Ist die Maßnahme nach Satz 2 unterbrochen worden, so darf sie für den Fall, dass sie nicht nach Satz 1 unzulässig ist, fortgeführt werden. Erkenntnisse aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung, die durch eine Maßnahme nach den Absätzen 1 und 2 erlangt ...
sich auf den unparteiischen Vorsitzenden einigen. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. Der Schlichtungsausschuss prüft und entscheidet auf der Grundlage fallbezogener, nicht versichertenbezogener Daten. Im Übrigen vereinbart der Ausschuss mit der Mehrheit der Stimmen bis zum 31. März 2003 ...
personenbezogene Daten verarbeitet werden sollen und funktionsfähige Filtereinrichtungen weder zentral noch auf den einzelnen Rechnern im LAN vorhanden und aktiviert sind. Eigentümerinnen und Eigentümer von IP-Adressen dürfen nur auf Wunsch in das weltweite, stark zentralisierte "Internet-Telefonbuch" whois ...
bestimmter Tatsachen anzunehmen ist, dass der Beschuldigte ihren Anschluss benutzt. Erneut musste der Landesbeauftragte den problematischen Gebrauch von Faxgeräten feststellen. So ergab sich aus den geprüften Vorgängen, dass personenbezogene Daten per Fax zwischen Staatsanwaltschaften und Dienststellen ...
78a SGB X verlangt zudem, dass bei Rechenzentren, die für mehrere Auftraggeber arbeiten, eine Vermischung der Daten bzw. ein Zugriff eines Auftraggebers auf Daten eines anderen Auftraggebers verhindert werden. Im Hinblick auf die Überwachungsrechte des Auftraggebers nach § 80 Abs. 2 SGB X wurde ...
angeknüpft wird, über das Bundesamt für Finanzen einzelne Daten abrufen und der ersuchenden Behörde bzw. dem ersuchenden Gericht mitteilen. In dem Ersuchen ist zu versichern, dass eigene Ermittlungen nicht zum Ziele geführt haben oder keinen Erfolg versprechen. Nach § 93b Abs. 1 AO ...
(Advance Passenger Information, API-Daten) soll verbessert werden. Dazu hat die EU-Kommission neue Vorschriften vorgeschlagen. API-Daten sind biografische Informationen über Fluggäste, die in den Reisedokumenten verzeichnet sind, und die von den Fluggesellschaften beim Check-in erfasst ...