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Informationen Information Die Veröffentlichung von Daten, Karten und Beschlüssen im Internet dient ausschließlich der Information. Sie ist nicht rechtsverbindlich im Sinne des Gesetzgebers. Das heißt, es werden hierdurch keine Fristen in Kraft gesetzt und keine Rechtsbehelfe und Rechtsmittel ...
Information Die Veröffentlichung von Daten, Karten und Beschlüssen im Internet dient ausschließlich der Information. Sie ist nicht rechtsverbindlich im Sinne des Gesetzgebers. Das heißt, es werden hierdurch keine Fristen in Kraft gesetzt und keine Rechtsbehelfe und Rechtsmittel begründet. ...
Hinweise Aufgrund des gesetzlichen Auftrages nach dem Flurbereinigungsgesetz werden im vorliegenden Verfahren personenbezogene Daten nach Maßgabe der Datenschutzgrundverordnung verarbeitet. Die datenschutzrechtlichen Hinweise können im Internet unter: http://lsaurl.de/alffaltmarkds eingesehen ...
von Open Data in der Verwaltungspraxis. Als messbare Meilensteine sollen z. B. Hilfsmittel für die Identifizierung und Veröffentlichung geeigneter Daten entwickelt und Open-Data-Leitfäden erarbeitet werden. Auf die Benennung konkreter Reformvorhaben, z. B. im Hinblick auf das IFG des Bundes, wurde ...
32a bis 32d AO entsprechend. Weitergehende Informationsansprüche über steuerliche Daten sind insoweit ausgeschlossen. In Sachsen-Anhalt besteht allerdings die in § 32e AO vorausgesetzte Konkurrenz zu einem landesrechtlichen Informationszugangsanspruch nicht, da wegen § 3 Abs. 1 Nr. 11 IZG LSA weder ...
der Empfänger von Agrarsubventionen im Internet für unverhältnismäßig erklärt hat, da die europarechtlichen Regelungen die Veröffentlichung personenbezogener Daten der Empfänger vorsahen, ohne nach einschlägigen Kriterien wie den Zeiträumen der Beihilfe, der Häufigkeit oder auch der Art und dem Umfang ...
z. B. beim Schutz personenbezogener Daten oder der Vertraulichkeit von Beratungen, unterschiedliche Schrankenbestimmungen auf. Der Landesgesetzgeber hat nunmehr die Ausschlussgründe in dem neuen Gesetz synchronisiert und damit den Prüfungsaufwand für die informationspflichtigen Stellen erheblich ...
Da sich der Antragsteller gem. § 7 Abs. 2 S. 2 IZG LSA mit der Unkenntlichmachung der Daten einverstanden erklärt hatten, in denen Belange Dritter hätten berührt sein können, konnten datenschutzrechtliche Belange einem Informationszugang nicht entgegenstehen. Da mir die pauschale Berufung auf sicherheitsrelevante Belange ...
in den Bereichen - Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, - Abfallentsorgung, - öffentlicher Nahverkehr, - Energieversorgung, - Krankenhauswesen oder - Verarbeitung von Daten, die im Zusammenhang mit hoheitlicher Tätigkeit stehen, vollständig oder teilweise, mittelbar oder unmittelbar auf Private, ...