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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 11 BremIFG - Veröffentlichungspflichten (1) Die Behörden sollen Verzeichnisse führen, aus denen sich die vorhandenen Informationssammlungen und -zwecke erkennen lassen. (2 ...
X. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2009 - 31.03.2011 25.1 Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung Das Bundesverfassungsgericht hat am 2. März 2010 das Gesetz zur Neuregelung ...
nicht erfülle. Es sei Bestandteil eines historischen Gebäudes und befinde sich nicht unkommentiert an der Mauer der Stadtkirche. Über das Mahnmal am Fuße der Kirche sei das Relief in eine Gedenkkultur eingebettet. Mit der Berufung verfolgt der Kläger sein Ziel weiter. Der Senat hat die entscheidungserheblichen ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 11 BremIFG - Veröffentlichungspflichten (1) Die Behörden sollen Verzeichnisse führen, aus denen sich die vorhandenen Informationssammlungen und -zwecke erkennen lassen. (2 ...
Der 3. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt hat mit Urteil vom 6. Dezember 2016 den Anspruch eines Redakteurs der Mitteldeutschen Zeitung auf Auskünfte zu den Fahrtenbüchern für den Dienstwagen eines inzwischen nicht mehr im Dienst des Landes Sachsen-Anhalt stehenden ...
Bewerbungsstart: Sachsen-Anhalt schreibt 2. Gleichstellungspreis aus 26.04.2024 Das Gleichstellungsministerium ruft zu Bewerbungen für den zweiten Gleichstellungspreis des Landes Sachsen-Anhalt auf. Bis zum 9. August 2024 können sich Personen, Vereine, ...
1 Dateiname: AllgZusf_Anhang_1.pdf – Dateigröße: 923 KB Download der Datei AllgZusf_Anhang_1.pdf Allgemeinverständliche Zusammenfassung - Anlage 2 Dateiname: AllgZusf_Anhang_2.pdf – Dateigröße: 1 MB Download der Datei AllgZusf_Anhang_2 ...
„Saale-Unstrut-Triasland“ (NUP0002LSA) und überschneidet sich mit dem Flächennaturdenkmal „Steinbach“ (FND0044BLK). (5) Das Gebiet ist mit seinen Grenzen entsprechend Kapitel 1 § 2 dieser Verordnung dargestellt: 1. Gebietskarte: FFH0190, 2. Detailkarten (Maßstab 1:10.000): Kartenblattnummern 279, 282. Gebietsbezogener ...
Dachzeile: Überschrift: Oberverwaltungsgericht hält das im Rahmen des „Teil-Lockdowns“ von der Landesregierung verordnete touristische Beherbergungsverbot für verhältnismäßigKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Der 3. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt ...
Anlage 2 Entschließung der 65. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 27./28. März 2003 in Dresden - Kennzeichnung von Daten aus besonders eingriffsintensiven Erhebungen Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zur strategischen Fernmeldeüberwachung ...