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Senatsaußentagung in Bonn 25.10.2023 Der Senat des Landesrechnungshofes hat in der Vergangenheit schon mehrfach außerhalb seines Hauses getagt, z. B. in kommunalen Einrichtungen, Landesbetrieben oder bei verschiedenen Zuwendungsempfängern. Die diesjährige ...
März 2008 zurück. Auf die Verfassungsbeschwerde des Antragstellers wurde der Beschluss am 13. Mai 2009 von der 2. Kammer des Zweiten Senates des Bundesverfassungsgerichts aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Oberlandesgericht Naumburg zurückverwiesen (2 BvR 718/08). Der Senat ...
für Umweltschutz STD Stendal Syn. Synonym TK Topographische Karte UG Untersuchungsgebiet UNB Untere Naturschutzbehörde (Landkreis, Kreisfreie Stadt) UVP Umweltverträglichkeitsprüfung UVS Umweltverträglichkeitsstudie VoSch-RL Vogelschutz-Richtlinie (Richtlinie des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung ...
Mit Beschluss vom heutigen Tage hat der 3. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, der auf die Wiederaufnahme des Betriebs eines Fitnessstudios für Rehabilitationssport, Yoga- und andere Präventionskurse gerichtet ...
worden und hat die Angeklagte sich zum Tatvorwurf eingelassen. In der heutigen Sitzung ist die Fortsetzung der Einlassung vorgesehen. Sodann wird der Senat voraussichtlich in die Beweisaufnahme eintreten und dabei die von der Strafprozessordnung vorgesehenen Beweismittel (insbesondere Zeugen, Urkunden ...
des Bundesverfassungsgerichts und im Ersten Senat zuständig u.a. für die Themen des Datenschutzes. Die Gliederung seines Vortrages zum Thema "Herausforderungen des Datenschutzes im 21. Jahrhundert" ist hier beigefügt . ...
Senatsaußentagung in Bonn 25.10.2023 Der Senat des Landesrechnungshofes hat in der Vergangenheit schon mehrfach außerhalb seines Hauses getagt, z. B. in kommunalen Einrichtungen, Landesbetrieben oder bei verschiedenen Zuwendungsempfängern. Die diesjährige ...
Satz 1 Sozialgesetzbuch II (SGB II) geht das Arbeitsverhältnis eines bei der Bundesagentur für Arbeit beschäftigten Mitarbeiters auf einen kommunalen Träger über, wenn dieser die Bearbeitung von Anträgen zu Harz IV übernimmt. Soweit die Vorschrift Beamte betrifft, stellt dies nach Ansicht des Senats ...
ist nicht barrierefrei), Geschäftsverteilungsplan 2024 - 3. Änderung (PDF, 248 KB, Datei ist nicht barrierefrei), Geschäftsverteilungsplan 2024 - 2. Änderung (PDF, 548 KB, Datei ist nicht barrierefrei), Geschäftsverteilungsplan 2024 - 1. Änderung (PDF, 248 KB, Datei ist nicht barrierefrei), ...
und den Landschaftsschutzgebieten „Fuhneaue“ (LSG0049BTF) und „Fuhneaue“ (LSG0049KÖT). (5) Das Gebiet ist mit seinen Grenzen entsprechend Kapitel 1 § 2 dieser Verordnung dargestellt: 1. Gebietskarte: FFH0127, 2. Detailkarten (Maßstab 1:10.000): Kartenblattnummer 231. Gebietsbezogener Schutzzweck Der Schutzzweck des Gebietes ...