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XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 3.2.7 Europäische Datenschutzkonferenzen Die Frühjahrskonferenz der europäischen Datenschutzbeauftragten vom 3. bis 4. Mai 2012 in Luxemburg widmete sich vorrangig ...
Die von der Antragstellerin zu tragenden Kosten (Gebühren und Aus- lagen) beziffern sich auf insgesamt ………. Euro. 2. Die Antragstellerin hat die zur zweckentsprechenden Rechtsverteidi- gung notwendigen Aufwendungen der Antragsgegnerin zu tragen. Die Hinzuziehung des anwaltlichen Vertreters der Antragsgegnerin ...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1997 - 31.03.1999 8.2.1 Elektronische Post Der E-Mail-Dienst, allgemein auch als "elektronische Post" bezeichnet, ist fast flächendeckend in der Landesverwaltung eingeführt. Das Land verfügt seit ...
Pressemitteilungen des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz Seite 1 von 82 1 2 3 4 Letzte Seite 27.02.2024 004/2024 Länderübergreifende Sicherheitsverlegung: Spezialkräfte verbringen Strafgefangenen ...
das Rechtsmittel durch Urteil vom 28.02.2008. Zur Begründung führte der Senat aus, der Freispruch vom Vorwurf der Strafvereitelung und vom Vorwurf der Verletzung eines Dienstgeheimnisses gegenüber der Vertrauensperson beruhe auf den Tatsachenfeststellungen des Landgerichts, die einer revisionsrechtlichen ...
Anwendungsbereich 1. Der Begriff Solaranlagen umfasst sowohl Photovoltaik- als auch Solarthermieanlagen (jeweils alle technischen Elemente). 2. Kulturdenkmale im Sinne dieses Erlasses sind solche gemäß § 2 Abs. 2 Ziffern 1 und 2 DenkmSchG. 3. Dieser Erlass findet keine Anwendung auf solche Kulturdenkmale, ...
die in den §§ 4 bis 7 der Verordnung des Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt über das Landschaftsschutzgebiet „Drömling“ (LSG0031) enthaltenen Bestimmungen entsprechen Maßnahmen i. S. d. Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 HS 1 FFH-RL bzw. Erhaltungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen i. S. d. § 23 Absatz 2 NatSchG LSA. ...
für Molekulare Infektionsbiologie übertragen. Im März 2008 wurde Hacker Präsident des Robert Koch-Instituts Berlin. Am 1. Oktober 2009 wurde er vom Senat der Leopoldina in geheimer Abstimmung zum Nachfolger von Professor ter Meulen gewählt. Hacker tritt sein neues Amt am 1. März 2010 an. Die Deutsche Akademie ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 13.2.6 Bonitätsanfragen bei Auskunfteien Das neue Handy, eine Bestellung auf Rechnung beim Versandhandel oder ein Kleinkredit – immer besteht ein großes Interesse ...
erkannte der Fahrer scheinbar sein Fehlverhalten und wendete auf der BAB 2. Unmittelbar vor der Abfahrt Bornstedt in Fahrtrichtung Berlin konnte das Fahrzeug dann gestoppt werden. Bei der Kontrolle wurde festgestellt, dass der 37ig jährige, bosnische Fahrzeugführer erheblich unter Alkoholeinwirkung stand. ...