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VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 14.2 Einwohnerliste für den Stadtrat In einer Stadt verlangte der Stadtrat von der Verwaltung die Vorlage einer Liste aller Einwohner. In dieser Liste sollten ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 10.2.5 Kinderschutz Das Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2975; sog. Bundeskinderschutzgesetz) bezweckt, das Wohl ...
POLIZEIMELDUNG Nr. 020 / 10.10.2017 Diebstahl von 2 Außenbordmotoren Am Dienstag, den 10.10.2017, gegen 15:30 Uhr, wurde der Wasserschutzpolizei telefonisch mitgeteilt, dass auf dem Niegripper See zwei herrenlose Sportboote treiben. Nach Sicherung der Sportboote, wurden ...
Sachsen-Anhalt vom 19. Juni 2008 (GVBl. LSA S. 242) und in entsprechender Anwendung des § 3 Abs. 3 Satz 2 und des § 14 Abs. 2 Nr. 8 des Verwaltungskostengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 27. Juni 1991 (GVBl. LSA S. 154), zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 22. Dezember 2004 (GVBl. LSA S. 866, 868), ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 2.3 Zusammenarbeit mit anderen Institutionen Mit dem Landtag , insbesondere seinen Ausschüssen, bestanden vielfache Kontakte, insbesondere infolge ...
(Teil-)Rehabilitierungen [keine Gesamtzahl verfügbar] Versorgungsämter im Landesverwaltungsamt: 91 Neubewilligungen Haft-(Kapital-)entschädigung (insg. 12.666) 6.809 laufende besondere monatliche Zuwendungen (250 € / Monat) bei mindestens 180 Tagen rehabilitierter Haft - VwRehaG, BerRehaG / 2. SED-UnBerG Referat 505 ...
VI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2001 - 31.03.2003 4.2 Prüfung von Ausländerbehörden Auch die Prüfung von Ausländerbehörden ging im Berichtszeitraum weiter. Mittlerweile hat der Landesbeauftragte den Eindruck gewonnen, dass ...
Zuwanderungs- und Integrationsbedingungen zu sorgen. © Beauftragte des Senats von Berlin für Partizipation, Integration und Migration Integrationsbeauftragte von Bund und Ländern „Deutschland hat in den letzten Jahren Fortschritte erzielt, z.B. ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 20.2 Privatisierung des Maßregelvollzuges Das Land Sachsen-Anhalt hat mit Wirkung vom 01.01.2000 die Durchführung des Maßregelvollzuges privatisiert. Mit der SALUS gGmbH obliegt ...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.1999 - 31.03.2001 15.2 Überprüfung der Kriminalakten Der Landesbeauftragte hat im Berichtszeitraum die 1997 begonnene Prüfung der Kriminalaktenhaltung, die Nutzung der Informationstechnik ...