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Dachzeile: Polizeimeldung Überschrift: Schwerer Auffahrunfall auf der A 2Keyword Katgorie: Anreissertext: 11.05.2022, 09:48 Uhr A 2 in Fahrtrichtung Berlin auf Höhe der Ortslage Grabow Inhalt Ein PKW-Fahrer aus Nordrhein-Westfalen wurde am Mittwochvormittag bei einem Unfall auf der A 2 schwer ...
2. Bürgerforum zur BUGA 2035 | Beteiligungsportal Sachsen-Anhalt Stadt Dessau-Roßlau Beteiligungsportal Sachsen-Anhalt Stadt Dessau-Roßlau Menü Portalnavigation Startseite Beteiligungen Hilfe Portale Hauptportal Suche nach Beteiligung Zurücksetzen Suchen Anmelden Benutzername Passwort Anmelden ...
VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 7.2 Die Virtuelle Poststelle Rechtsgrundlagen für elektronisches Verwaltungshandeln werden zunehmend gelegt. Die technische Ausstattung der privaten Haushalte nimmt ebenso ...
Mit Beschluss vom 24. April 2013 hat der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichtes Naumburg das Strafurteil des Landgerichts Magdeburg vom 22. Juli 2012 gegen drei Gentechnikgegner aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht Magdeburg zurückverwiesen. ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 25.2 Auskünfte aus dem Fahrzeugregister Eine Bürgerin beschwerte sich beim Landesbeauftragten darüber, dass das Straßenverkehrsamt eines Landkreises einem Rechtsanwalt Auskunft ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 2.3 Zusammenarbeit mit anderen Institutionen Die Zusammenarbeit mit dem Landtag insbesondere im Zusammenhang mit der Beratungsaufgabe des Landesbeauftragten (siehe § 22 ...
des Justizvollzugsrechts werden die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt. Mit Urteil des Zweiten Senats vom 20. Juni 2023 erklärte das Bundesverfassungsgericht Regelungen des Strafvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen sowie Regelungen des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes für mit dem Resozialisierungsgebot ...
VII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2003 - 31.03.2005 10.2 Elektronische Gesundheitskarte Die elektronische Gesundheitskarte soll zum 1. Januar 2006 die bisherige Krankenversichertenkarte ablösen. In einem verpflichtenden ...
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007 14.2 Einwohnerliste für den Stadtrat In einer Stadt verlangte der Stadtrat von der Verwaltung die Vorlage einer Liste aller Einwohner. In dieser Liste sollten ...
XI. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2011- 31.03.2013 10.2.5 Kinderschutz Das Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2975; sog. Bundeskinderschutzgesetz) bezweckt, das Wohl ...