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. . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 1. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 2. Das Land Sachsen-Anhalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...
Das Gutachten, das nähere Angaben über die Beschaffenheit des Grundstücks enthält, kann auf der Geschäftsstelle des Vollstreckungsgerichts kostenlos, während der allgemeinen Sprechzeiten, eingesehen werden. 2. Besichtigung des Versteigerungsobjekts ist regelmäßig nur mit Einwilligung des Schuldners/Mieters ...
Schutzziel © U. Bachmann Erhaltung eines Muschelkalkgebietes mit seinen charakteristischen Felsfluren, Trocken- und Halbtrockenrasen sowie naturnahen Laubwaldbeständen Lage Das NSG (115-263 m ü. NN) liegt 2 km nördlich von Bad Kösen im LSG ...
Entschließung der 53. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 17./18. April 1997 - Beratungen zum StVÄG 1996 Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder wenden sich entschieden gegen die Entwicklung, im Gesetzgebungsverfahren zu einem Strafverfahrensänderungsgesetz...
Entschließung der 78. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 8. und 9. Oktober 2009 in Berlin Staatsvertrag zum IT-Planungsrat - Datenschutz darf nicht auf der Strecke bleiben Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder weist darauf hin, dass die informationstechnische...
Entschließung der 58. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 07./08. Oktober 1999 - Patientenschutz durch Pseudonymisierung Im Gesundheitsausschuß des Deutschen Bundestages wird derzeit der vom Bundesministerium für Gesundheit vorgelegte Gesetzesentwurf zur Gesundheitsreform...
Entschließung der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 24. April 2001 - Veröffentlichung von Insolvenzinformationen im Internet Bundestag liegt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Insolvenzordnung (BT-Drs. 14/5680) vor. Danach sollen gerichtliche Entscheidungen –...
und zwei ehrenamtlichen Richtern besetzt, die Senate beim Landessozialgericht mit drei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern. Die ehrenamtlichen Richter haben das gleiche Stimmrecht wie die Berufsrichter. Sie sind ebenso wie diese unabhängig und keinen Weisungen unterworfen. Die ehrenamtlichen ...
untitled Zweijahresbericht 2015/2016 Inhaltsverzeichnis 1 Vorwort des Rektors ………………………………………………………………………………………………………………………. 5 2 Organe ……………………………………………………………………………………………………………………………………………. 7 Senat ………………………………………………………………………………………………………………………………………………. 7 3 Organisation ...
nicht zu einer Sachentscheidung befugt sei, sondern die sofortige Beschwerde als unzulässig zu verwerfen habe. Nach diesem Hinweis haben die Beschwerdeführer (Jugendamt und Verfahrenspflegerin des Kindes) ihre Beschwerden unter dem 15. November 2004 zurückgenommen. In der Folge hat das Amtsgericht Wittenberg unter dem 2. ...