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und abschreckend ist. (2) Geldbußen werden je nach den Umständen des Einzelfalls zusätzlich zu oder anstelle von Maßnahmen nach Artikel 58 Absatz 2 Buchstaben a bis h und j verhängt. Bei der Entscheidung über die Verhängung einer Geldbuße und über deren Betrag wird in jedem Einzelfall Folgendes gebührend ...
zugestimmt, d. h., zum Gesetzentwurf wurde Stellung genommen. Abstimmung ST: Zustimmung - Fz - 2 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kindergeldrechts zustimmungsbedürftig gemäß Artikel 76 Absatz 1 GG Antrag des Freistaates Bayern gemäß § 23 Absatz 3 i.V.m. § 15 Absatz 1 und § 36 Absatz 2 GO BR Drucksache ...
eingewilligt hat. Personenbezogene Daten besonderer Art im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger dürfen nur übermittelt werden, wenn der Dritte ausdrücklich eingewilligt hat. (2) Das Informationsinteresse des Antragstellers überwiegt nicht bei Informationen ...
Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt - Gemeinderatswahl - Stadt Hecklingen Stadt Hecklingen - Salzlandkreis Endgültiges Ergebnis Gegenstand der Nachweisung Wahl am 26.05.2019 Anzahl Prozent Sitze Wahlberechtigte 5 988 . . Wähler/Wahlbeteiligung 2 781 46,4 . Ungültige Stimmzettel 103 3,7 . ...
Abfallbilanz für Sachsen-Anhalt 2021 Abfallbilanz für Sachsen-Anhalt 2021 | Teil I und Teil II 2 Diese Schrift wird vom Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt kostenlos herausgege- ben und ist nicht zum Verkauf bestimmt. Der Nachdruck bedarf der Genehmigung. Sie darf weder von Parteien ...
zur Wirbelschicht-Granulation investiert und konnte seinen CO2-Fußabdruck dadurch signifikant senken. Energiestaatssekretär Thomas Wünsch hat heute gemeinsam mit LENA-Prokurist Dirk Trappe das hochwertige Effizienzsiegel an den geschäftsführenden Gesellschafter der Pergande Gruppe, Hon.-Prof. Dr.-Ing. Mirko Peglow ...
dieser Richtlinie erlassenen einzelstaatlichen Vorschriften zulässig ist, wenn dieses Drittland ein angemessenes Schutzniveau gewährleistet. (2) Die Angemessenheit des Schutzniveaus, das ein Drittland bietet, wird unter Berücksichtigung aller Umstände beurteilt, die bei einer Datenübermittlung ...
Energieträgern Wasser o. Pump- speicher in Mill. kWh Nettostrom- erzeugung darunter aus erneuerbaren Energieträgern Wind2 in Mill. kWh Nettostrom- erzeugung darunter aus erneuerbaren Energieträgern Photo- voltaik in Mill. kWh Nettostrom- erzeugung darunter aus erneuerbaren Energieträgern Deponie- gas in Mill. ...
der Gewässerbenutzung Beseitigung von Abwasser des Kraftwerkes Schkopau, An der Bober 100 in 06258 Sch- kopau mit einem Volumenstrom von bis zu a. 1.450 m³/h b. 33.000 m³/d davon: Teilstrom 1: Konzentrat der Umkehrosmose bis zu 150 m³/h Teilstrom 2: Regenerationsabwasser bis zu 100 m³/h Teilstrom 3: Kühlturmabflutung ...
um nichtamtliche Fassungen. Hinweise zur amtlichen Fassung erhalten Sie über diesen Link . Neben der aktuellen Gesamtausgabe können Sie auch die Änderungshistorie der jeweiligen Rechtsvorschrift einsehen. 2 Vorschrifteninformationssystem (VIS.LSA) für Gesetze, Rechtsverordnungen ...