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festgestellt werden, dass der Fahrer nicht im Besitz einer erforderlichen Fahrerlaubnis ist. Der Fahrer machte auf die Beamten den Eindruck unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln zu stehen. Ein durchgeführter Test war positiv. Daraufhin wurde eine Blutprobenentnahme angeordnet. Gegen den Fahrer wurde ...
des Bundes ersetzt werden. Dadurch wird sichergestellt, dass das neue Transparenzgesetz neben anderen Informationszugangsregelungen zur Anwendung kommt. Es muss zudem gesetzlich klargestellt werden, dass öffentliche Stellen die Anwendbarkeit des Transparenzgesetzes nicht durch untergesetzliche Regelungen, ...
obwohl er noch deutlich unter Alkoholeinfluss stand. Ein Test vor Ort ergab 0,83 Promille. Ein Drogenschnelltest reagierte ebenfalls positiv. Eine Blutentnahme wurde durchgeführt und ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Blankenheim/ Quad verunfallt Ein 22-Jähriger ...
mit nachteiligen Auswirkungen auf angrenzenden Flächen, wird für Baumreihen mit 10 Meter angesetzt. Für Hecken beträgt die niedrigste zu erwartende Bestandshöhe mit nachteiligen Auswirkungen 7 Meter. Die Abwertung ist in der nachfolgenden Tabelle festgelegt. Seite 2 Für Einzelbäume, Obstbäume und kleine lückige ...
19./20.11.2025Die Regionalbereichsbeamten Barthelmann und Hecker führten am Mittwoch und Donnerstag mit 83 Schülern der zweiten Klassen der Grundschule eine Präventionsveranstaltung durch. Aufgrund der im Herbst und Winter herrschenden Witterungsbedingungen, wurden den Schülern allgemeine Verhaltensweisen ...
es in Zschepkau, LPG-Weg vom Kieswerk zu einem Verkehrsunfall. Hierbei befuhr ein 59-jähriger Fahrer eines Hyundai den LPG-Weg aus Richtung Kieswerk. In einer Kurve kam der 59-jährige von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einer Hecke. Hierbei entstand ein Gesamtschaden in Höhe von ca. 4.000,- Euro. Wildunfall ...
Während einer Kontrolle in der Wasserstraße fiel ein Pkw-Führer mit Alkoholgeruch in der Atemluft auf. Nach einem beweissicheren Test, welcher den Verdacht einer Alkoholfahrt mit 0,72 Promille bestätigte, wurde dem 23-jährigen die Weiterfahrt untersagt. Auf frischer Tat Zeitz – Während einer Streifenfahrt gelang ...
Bei dem Fahrer wurde ein freiwilliger Atemalkoholtest durchgeführt. Der Test ergab einen Wert von 2,08 Promille. Das Polizeirevier Saalekreis leitet strafrechtliche Ermittlungen ein. Fahren ohne Fahrerlaubnis Merseburg- Am 07.08.2024 wurde gegen 02:50 Uhr in der Thomas-Müntzer-Straße ein 45-jähriger Fahrer ...
1 Abs. 3 IZG LSA sollte durch die informationszugangsfreundlichere Regelung des Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) ersetzt werden. Dadurch wird sichergestellt, dass das neue Transparenzgesetz neben anderen Informationszugangsrechten zur Anwendung kommt. Es muss zudem gesetzlich klargestellt ...
hin zu erproben und zu prüfen. Die Tests und Pilotversuche müssen ergebnisoffen ausgestaltet werden, damit die datenschutzfreundlichste Lösung gefunden werden kann. Eine vorzeitige Festlegung auf bestimmte Verfahren sollte deshalb unterbleiben. Für die Bewertung der Gesundheitskarte und der neuen ...