Artikel 99 - Inkrafttreten und Anwendung (1)    Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. (2)    Sie gilt ab dem 25. Mai 2018.   Artikel 98         Inhalt          Schlussformel   ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 00:27 26.02.2025
Format: Seite
Alkoholgeruch in der Atemluft des Fahrers festgestellt. Ein Test diesbezüglich ergab einen Wert von 2,7 ?. Es wurde daraufhin eine Blutprobenentnahme durchgeführt und ein Strafverfahren gegen den 37jährigen Mann eingeleitet. Nach der Sicherstellung des Führerscheins und der Untersagung der Weiterfahrt wurde ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 22:00 11.05.2017
Format: Pressemitteilung
Zum anderen gewährleisten komplexe BfDI – Info 1 23 Kooperations- und Kohärenzmechanismen eine möglichst einheitliche Anwendung der Regelungen der DSGVO in den EU-Mitgliedstaaten. 1.5.1 Marktortprinzip Gesetzesbestimmung: Art. 3 Abs. 2 DSGVO Das Europäische Datenschutzrecht gilt nach der DSGVO ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 17:42 14.04.2023
Format: PDF
Verkehrskontrolle Elsteraue, OT: Tröglitz- Beamte einer Streife kontrollierten in der vergangenen Nacht in der Ernst-Thälmann-Straße einen VW-Fahrer. Dieser wurde im Rahmen Verkehrskontrolle einem Alkoholtest unterzogen. Der Test war positiv und ergab 0,66 Promille. Dem Fahrer(28) wurde ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 22:00 29.07.2015
Format: Pressemitteilung
Info-Aufsteller (Roll-Up-Displays) Aufsteller Klimaschutz (6 Stück) Dateiname: Rollups-Klimaschutz.pdf – Dateigröße: 11 MB Stand: 2021 Download der Datei Rollups-Klimaschutz.pdf Aufsteller Klimawandel (8 Stück) Dateiname: ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 01:01 29.11.2024
Format: Seite
Info-Blatt geschlossene Unterbringung Kinder Informationsblatt des Familiengerichts – Dezember 2014 Informationsblatt für Eltern/Sorgeberechtigte zum gerichtlichen Verfahren bei Genehmigung einer mit Freiheitsentziehung verbundenen Unterbringung eines Kindes gemäß § 1631 b BGB (§ 1631 b BGB: ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 17:58 14.04.2023
Format: PDF
im Straßenverkehr besteht, wurde ein weiterer, beweissicherer Atemtest in der Dienststelle durchgeführt. Dieser Test ergab am Ende 0,30 Promille. Der junge Fahrer erhält dafür ein Bußgeld und muss mit weiteren Konsequenzen rechnen. Die Fahrzeugschlüssel wurden an die Eltern übergeben.   Einbruch in Tankstelle ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 09:36 26.08.2022
Format: Pressemitteilung
verletzt. Alkoholisierter Traktorfahrer04.04.2014, 17:15 Uhr, K1118, zwischen Jübar und HanumIm Rahmen von Verkehrskontrollen stellten die eingesetzten Polizeivollzugsbeamten bei einem 50-jährigen Traktorfahrer, der die K 1118 befuhr, Alkoholgeruch in der Atemluft fest. Ein Test ergab einen Wert von 1,73 ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 22:00 05.04.2014
Format: Pressemitteilung
Kuhfelde. Nach Durchfahren einer Senke bemerkte er, dass der Pkw ins Rutschen kam und ging vom Gas. Der Pkw brach aus und schleuderte in den rechten Straßengraben. Dort kippte auf die Fahrerseite, rutschte mit dem Heck voran gegen einen Straßenbaum und kam zum Stillstand (Sachschaden ca. 4.000 Euro). ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 23:00 02.01.2014
Format: Pressemitteilung
des Radfahrers wurde Atemalkoholgeruch festgestellt. Der vor Ort durchgeführte Test ergab einen vorläufigen Wert von 1,73 Promille. Der Radfahrer musste eine Blutprobenentnahme über sich ergehen lassen. Ihm wurde anschließend die Weiterfahrt untersagt und ein Strafverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr ...
Bereich: Pressedatenbank
Aktualisiert: 23:00 15.12.2018
Format: Pressemitteilung