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Ministerium der Justiz – Pressemitteilung Nr.: 11/01 Magdeburg, den 22. Februar 2001 Staatsanwaltschaft nimmt einen Antrag auf Aufhebung der Immunität zurück Magdeburg. (MJ) Die Justizministerin des Landes Sachsen-Anhalt, Karin Schubert (SPD), hat dem Präsidenten des Landtages heute das Schreiben...
„Aufgrund der immer noch schwierigen Coronalage halten wir es für das Beste, die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln zu begehen. Das traditionelle dreitägige Bürgerfest, mit hunderttausenden Besucherinnen und Besuchern, ist in dieser Form ...
?Auslandseinsätze sind eine besondere Form des Dienstes in der Bundeswehr. Hier dienen die Soldaten nicht nur unserem Land, sondern einer internationalen Wertegemeinschaft, die sich für Frieden und Sicherheit einsetzt und für Rahmenbedingungen, in denen eine normale Lebensführung möglich ist. ...
in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen. Zuwendungsvoraussetzungen: Die Wohnheimplätze müssen mindestens 25 Jahre für die Unterbringung von Studierenden und Auszubildenden zur Verfügung stehen. Darüber hinaus unterliegen die geförderten Wohnheimplätze einer Mietpreisbindung. Konditionen ...
werden die potenziellen Opfer mit ausschweifenden Liebesbekundungen überhäuft, um deren Vertrauen zu gewinnen. Befinden sich diese in einer emotionalen Abhängigkeit mit den Tätern sollen die oft ahnungslosen Opfer dazu gebracht werden, Geld zu überweisen. An dieser Stelle wird geraten, bei jedweder Form ...
Durchsicht der Sachen des K. wurde noch ein Schlüsselanhänger in Form eines Hakenkreuzes beschlagnahmt. Da zu diesem Zeitpunkt keine Haftgründe vorlagen wurde der K. im Anschluss wieder aus dem Polizeirevier entlassen. Wie bereits berichtet, wollte der Beschuldigte K. gemeinsam mit dem 19-jährigen Ronny ...
Keine Öffnungszeiten, keine zusätzlichen Leihgebühren und die ständige Möglichkeit, sich mit dem Kulturgut „Buch“, in welcher Form auch immer, zu versorgen, macht die „Onleihe“ attraktiv für Jung und Alt – erst recht oder gerade in Zeiten von Corona.“, so Thomas Pleye, Präsident des Landesverwaltungsamtes. ...
von 125 %, bei erlaubten 2.000 kg zGG. Anschließend folgten die Fertigung einer Verkehrsordnungswidrigkeitsanzeige und die Erhebung einer Geldbuße in Form der Sicherheitsleistung. Des Weiteren wurde dem Fahrer die Weiterfahrt bis zur Umladung des Fahrzeuges untersagt. Freilaufender Hund ...
übermittelt. Die digitale Bekanntgabe kann im persönlichen Bereich von „Mein ELSTER“ unter „Formulare und Leistungen“ mit dem Punkt „Einwilligung zur elektronischen Bekanntgabe“ ausgewählt werden. Die Gewerbesteuermessbescheide sind für Steuerberatungen, Lohnsteuerhilfevereine und Softwarehersteller abrufbar. ...
der unterschiedlichen Formen von Alterseinkünften und informieren auch mit Beispielen.“ Die Papierausgabe „Informationen zur Rentenbesteuerung“ kann auf der Internet-Seite bestellt oder als PDF-Dokument heruntergeladen werden. Datum 1724716800 35 / 2025 Impressum: Ministerium der Finanzen Pressestelle Editharing 40 ...