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Millionen Euro eingeplant hat, können statt der maximal möglichen 166,5 nur rund 123,1 Millionen Euro bewilligt werden (d.h. es werden rund 21,7 Millionen Euro Bundesmittel nicht in Anspruch genommen). In der laufenden EU-Strukturfondsperiode 2014-2020 konnte die Investitionsförderung des Landes ...
und die verbesserte wirtschaftliche Nutzung von Bestandsbauten ermöglichen. Im Zeitraum von 2021 bis 2024 werden hierfür jährlich 25 Mio. € bereitgestellt, d.h. insgesamt stehen 100 Mio. € für den Förderaufruf aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen zur Verfügung. Ziel ist die Verbesserung der Attraktivität ...
Euro bearbeitet und bewilligt und bislang die Beseitigung von Schäden in einer Größenordnung von 356 Mio. Euro abgerechnet.An Transferleistungen, d.h. Erfüllung von Leistungsansprüchen aufgrund von Bundes- oder Landesgesetzen, wurden im Jahr 2015 über 1,43 Mrd. Euro ausgereicht. Große Ausgabepositionen ...
i. A. D. Robert, POMin ...
Polizei beschlagnahmte fiktiven Führerschein 01.02.15 gegen 23.50 Uhr, 39340 Haldensleben, Gerikestraße Beamte hielten einen Fahrzeugführer eines Pkw BMW 320D an. Auf Verlangen des Führerscheins wurde den Kontrollbeamten ein Dokument (International Translation of Driver“s License) ...
Fahrtüchtigkeit) Am Donnerstagvormittag kontrollierte die Polizei den 35-jährigen Fahrer eines VW Polos, der in der Dessauer Straße unterwegs war. Während d er Kontrolle konnten Hinweise, welche auf den Konsum von Betäubungsmitteln hinweisen, festgestellt werden. Ein freiwilliger Schnelltest reagierte positiv ...
an denen auf dem amtlichen Kennzeichen das Eurozeichen und auch das Nationenkennzeichen für Deutschland „D“ mit einer sogenannten deutschen Reichsflagge überklebt waren. Die Fahrzeugnutzer des PKW VW und eines Fords wurden über diese Feststellung informiert. Ihnen wurde die Eröffnung ...
die Durchführung von Leistungsvergleichen der Länder zu fördern. Ziel ist es, konkrete Leistungsvergleiche im Sinne des Art. 91 d Grundgesetz dauerhaft zu etablieren. Bis zur Ministerpräsidentenkonferenz am 9. Juni 2011 sollen dazu konkrete Ziele benannt werden. Artikel 91 d des Grundgesetzes ermöglicht es Bund ...
Uhr gestoppt. Während d er Kontrolle wurde starker Atemalkoholgeruch beim Fahrer wahrgenommen. Ein freiwilliger Test erbrachte einen vorläufigen Wert von 2,05 Promille. Die Weiterfahrt wurde untersagt und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Nach Entnahme einer Blutprobe zur Beweissicherung wurde ...
E I N L A D U N G zum Sommerkonzert Gommern/ Jerichower Land Am Freitag, dem 09. Juni 2017, um 19:00 Uhr, veranstaltet das Polizeirevier Jerichower Land und die Stadt Gommern in der Sankt-Trinitatis-Kirche an der Martin Schwantes Straße ein Sommerkonzert. Das Landespolizeiorchester (LPO) ...