Seite 56 von 159 | ( 1587 Treffer )
Sortieren nach
Es werden Übermittlungspflichten für die Gerichte in Gewaltschutzsachen eingeführt. Außerdem wird es die Möglichkeit zur Verlängerung der Dauer polizeilicher Maßnahmen im Fall eines Antrags auf zivilrechtlichen Schutz geben. Rechtsprechung Bundesverfassungsgericht Mit der Aktualisierung werden ebenso Entscheidungen ...
Beleuchtung achten sollten. Zur Verhinderung von Verkehrsunfällen und der Gewährleistung ihrer Sichtbarkeit sind Radfahrer bei Dämmerung und in der Dunkelheit dazu verpflichtet, mit eingeschaltetem Licht zu fahren. Zudem empfiehlt die Polizei das Tragen reflektierender bzw. heller, gut sichtbarer Kleidung. ...
die Vielfalt des kommunalen Ehrenamtes: von langjährigem Engagement als kommunale Mandatsträgerinnen oder -träger über Wahlhelferinnen und -helfer bis hin zu ehrenamtlicher Arbeit in der Flüchtlingshilfe, Seniorenarbeit oder Kulturförderung. Zu den Geehrten gehören: Herr Jens Belitz Landeshauptstadt ...
für die Träger bei Tagespauschalen eingeführt, wenn mehr als 15 Euro von gewaltbetroffenen Frauen zu zahlen sind. Um die aktuell noch notwendige Eigenbeteiligung der Frauen dauerhaft abzuschaffen, bedarf es jedoch der verlässlichen und dauerhaften finanziellen Beteiligung des Bundes an der Regelfinanzierung ...
die am Einkaufswagen hing. Die Polizei rät unabhängig von diesem Vorfall Taschen und Wertgegenstände stets am Körper zu tragen. Polizeirevier Saalekreis Betrugsmasche – Falscher Polizist Merseburg – Ein Senior wurde am Freitagvormittag von einem Mann angerufen, der sich als Polizist ...
war und ihre Geldbörse fehlte. Darin sollen sich persönliche Dokumente und Bargeld im unteren dreistelligen Bereich befunden haben. Die Polizei warnt aus diesem Anlass davor, Taschen und Wertgegenstände in den Einkaufswagen zu legen oder daran anzuhängen. Tragen Sie ihre Tasche stets am Körper, am besten mit der Öffnung ...
zur Herstellung dringend benötigter Rechtssicherheit für die Träger und für Menschen mit Behinderung. Wir hätten uns im Sinne der Qualität der Betreuung und Teilhabe von Menschen mit Behinderung ein besseres Ergebnis gewünscht. Dieser Kompromiss stellt aktuell das maximal Erreichbare dar.“, so Katja Fischer, ...
Auenlebensräume für viele Tier- und Pflanzenarten.“ Anka Dobslaw ergänzte: „Mit der Deichrückverlegung schaffen wir in Kooperation mit Sachsen-Anhalt und Brandenburg Überflutungsfläche bei Hochwasser und Wasserrückhalteflächen in Trockenzeiten. Damit schützen wir die Menschen an der Elbe und tragen ...
von einer Million Euro. Bis zum 10. Oktober 2025 können Gewässerunterhaltungsverbände aus Sachsen-Anhalt beim Umweltministerium Anträge für Projekte zur Verbesserung des regionalen Wassermanagements stellen, die im Jahr 2027 umgesetzt werden sollen. Förderfähig sind beispielsweise Planung sowie Bau und grundhafte ...
Die Anerkennung ausländischer Berufs- und Studienabschlüsse soll beschleunigt und entbürokratisiert werden. Die Partner setzen sich für eine auskömmliche Finanzierung der notwendigen Strukturen ein, darunter Jobcenter, Ausländerbehörden und das IQ-Netzwerk. Es braucht unbürokratische Antrags ...