Seite 481 von 1686 | ( 16856 Treffer )
Sortieren nach
und kontrolliert. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 0,00 Promille. Aufgrund der trägen Pupillenreaktion und der vergrößerten Pupillen wurde beim Fahrer (22) ein Drugwipe-Test durchgeführt. Dieser zeigte bei Amphetaminen eine positive Reaktion. Der Fahrer sowie der Pkw wurden anschließend ...
und Medienvertreter bei dem Betreten, Verlassen und dem Aufenthalt im Gerichtssaal einen Mund- und Nasenschutz zu tragen und ungeachtet dessen selbständig auf Abstände zu anderen Personen zu achten haben. Die Verfahrensbeteiligten und Gerichtspersonen werden durch transparente Plexiglasscheiben voneinander getrennt. ...
zu geben, in das neben den kommunalen Spitzenverbänden und den Verbänden der Verkehrtreibenden eine Reihe weiterer Verbände und Träger öffentlicher Belange einbezogen werden. Der heute vorliegende Entwurf eines öPNV-Gesetzes stellt die erste gesetzgeberische Initiative in Umsetzung ...
Person des öffentlichen Rechts, deren Träger das Land ist, oder durch eine Gesellschaft in einer Rechtsform des Privatrechts, deren sämtliche Anteile dem Land gehören, betreibt, bedarf die Erteilung von Zulassungen keiner Ausschreibung. Die Bestimmungen des Gesetzentwurfes sind insoweit unabhängig ...
wird ca. 1,75 m – 1,80 m groß und schlank beschrieben. In diesem Zusammenhang weist die Polizei wiederholt daraufhin, Taschen bzw. Beutel, in denen sich Wertsachen befinden, am Körper zu tragen, um nicht Gefahr zu laufen, diese aufgrund einer einkaufsbedingten Ablenkung außer Acht zu lassen. Zwei ...
des Gerichtsvollzieherwesens gehe es darum, „den Gerichtsvollziehern künftig als unabhängigen Träger eines öffentlichen Amts in eigener Praxis zu bestellen“. Gerichtsvollzieher würden somit keine Besoldung und keine Versorgung mehr durch den Staat erhalten. „Vielmehr hätte der Gerichtsvollzieher ...
befinden sich auf Antrag der Staatsanwaltschaften mittlerweile in Untersuchungshaft in verschiedenen Justizvollzugsanstalten. Seit Januar 2003 ereigneten sich in den Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern (5), Brandenburg (11), Sachsen (2), Niedersachsen (1) und Sachsen-Anhalt (11 ) Fälle, die aufgrund ...
der von Hamburg nach Berlin unterwegs war, eine Maske zu tragen und fielen durch ihren Alkoholkonsum negativ auf. Durch das Zugpersonal musste Pfefferspray eingesetzt werden und die Fans wurden in Salzwedel des Zuges verwiesen. Einer der Zugbegleiter erlitt leichte Verletzungen. Vor Eintreffen der Polizei ...
Weitere änderungen sind die Verschärfung der Strafvorschriften hinsichtlich des illegalen gewerbsmäßigen oder bandenmäßigen Handels mit Waffen, die Einführung des sogenannten kleinen Waffenscheins für das Führen (Tragen in der öffentlichkeit) von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen, ...
für Wirtschaft und Arbeit kostet nichts. Rehberger: „Ein schriftlicher formloser Antrag eines Beteiligten an uns reicht aus, damit wir aktiv werden“. Die Mediationsordnung, kann im Ministerium für Wirtschaft und Arbeit, Tel.: 0391/567-4255, kostenlos bezogen werden. In eiligen Fällen ...