Finden in Sachsen-Anhalt

Bündnis 90/Die Grünen und daneben die einzelnen Abgeordneten dieser Fraktion. Der Antrag der Fraktion hatte Erfolg, der Antrag der einzelnen Abgeordneten blieb hingegen erfolglos, weil ihnen insoweit die Befugnis fehlte, Rechte des Landtags geltend zu machen. In der Sache hat das Landesverfassungsgericht ...

und Bindung von Fachkräften. Ebenso sollen Impulse für die Verbesserung der Qualität der Praxisausbildung gesetzt werden. Mit dem Landesmodellprogramm werden Träger von Kindertageseinrichtungen auf drei Ebenen unterstützt: ·        Durch die Förderung von 200 vergüteten ...

und trugen oder tragen Verantwortung für erfolgreiche Innovationsprozesse. Dies bietet die Gewähr, dass auch die Marktrelevanz der Einreichungen kompetent bewertet wird. Gleichzeitig können sich so konkrete Kontakte ergeben, die Unternehmen sonst nur mühsam herstellen können.   Unternehmen ...

Sven Schulze. Gefördert werden Kommunen, Landkreise und öffentliche Träger bei der Erschließung neuer Industrie- und Gewerbegebiete in den Braunkohleregionen des Landes. Ziel ist die Ansiedlung von Unternehmen, die auf die Herstellung und Verwendung von „grünem“ Wasserstoff ausgerichtet sind. ...

Dachzeile: Überschrift: (VG-MD) Wahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz – Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag abKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Der Antragsteller wandte sich mit dem am gestrigen Tag gestellten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die für morgen ...

Millionen Euro bereit, das bei Bedarf noch erhöht werden kann.? Damit würden im ersten Schritt ? nach Kalkulation des Ministeriums ? bis zu 1.000 Darlehen finanziert.  Anträge können ab Montag, 6. April, bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) gestellt werden. ?Auch bei der zweiten Stufe ...

insoweit die Verfahren übereinstimmend für erledigt erklärt. Im Übrigen hat das Verwaltungsgericht Magdeburg mit Beschlüssen vom 11.02. und 13.02.2025 den Anträgen zum überwiegenden Teil stattgegeben. Das Verwaltungsgericht hat zunächst die Eilbedürftigkeit der Verfahren bejaht. Hinsichtlich der gestellten ...

angeordnet. Hiergegen wandte der Antragsteller sich im Wege eines Antrages auf vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutz. Er macht geltend, dass Kritik am Vorgehen Israels als Ausübung der Meinungsäußerungsfreiheit zulässig sei. Die ganz überwiegende Mehrzahl von inzwischen mehreren hundert ...

Durch das Amtsgericht Stendal wurden auf Antrag der Staatsanwaltschaft Stendal Durchsuchungsbeschlüsse für die Wohnräume von vier Beschuldigten erlassen. Diese wurden am 13.11.2024 durch das zuständige Fachkommissariat mit Unterstützung von Zusatzkräften der Landespolizei verwirklicht. Es fanden zeitgleich drei ...

für Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltungen zu begegnen. In Ergänzung bereits bestehender Entlastungsmaßnahmen richtet sich der Fonds an öffentliche und private Träger und Veranstalter wie Kinos, Theater, Konzerte, Museen, Bibliotheken oder Archive. Das von Bund und Ländern entwickelte und durch den Bund ...