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angeordnet. Hiergegen wandte der Antragsteller sich im Wege eines Antrages auf vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutz. Er macht geltend, dass Kritik am Vorgehen Israels als Ausübung der Meinungsäußerungsfreiheit zulässig sei. Die ganz überwiegende Mehrzahl von inzwischen mehreren hundert ...
Dachzeile: Landesverwaltungsamt schließt Scoping-Termine ab – Antrag im ersten Quartal 2023 erwartet Überschrift: Intel – AnsiedlungKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Unter der Leitung des Landesverwaltungsamtes hatte vor zwei Wochen der letzte der drei Scoping Termine zur Ansiedelung ...
Bündnis 90/Die Grünen und daneben die einzelnen Abgeordneten dieser Fraktion. Der Antrag der Fraktion hatte Erfolg, der Antrag der einzelnen Abgeordneten blieb hingegen erfolglos, weil ihnen insoweit die Befugnis fehlte, Rechte des Landtags geltend zu machen. In der Sache hat das Landesverfassungsgericht ...
Dachzeile: Überschrift: (VG-MD) Wahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz – Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag abKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Der Antragsteller wandte sich mit dem am gestrigen Tag gestellten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die für morgen ...
¿Premium¿ (besonders förderwürdige größere Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien) wurde zum 1. März 2009 der Aufwand bei der Antragstellung verringert. Anträge können je nach Anlagentyp sowohl Privatpersonen, kleine und mittlere Unternehmen, Freiberufler, Kommunen, kommunale oder gemeinnützige ...
für Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltungen zu begegnen. In Ergänzung bereits bestehender Entlastungsmaßnahmen richtet sich der Fonds an öffentliche und private Träger und Veranstalter wie Kinos, Theater, Konzerte, Museen, Bibliotheken oder Archive. Das von Bund und Ländern entwickelte und durch den Bund ...
baldigen Neustart des Trainings- und Wettkampfbetriebes verleihen.“ Die Coronahilfen des Landes in Höhe von rund 4,5 Millionen Euro werden in den kommenden Tagen vollständig den Mitgliedsvereinen des LandesSportBundes Sachsen-Anhalt als Pauschalzuweisung vom LSB überwiesen. Ein separater Antrag ...
die Anträge auf Rückgabe beweglicher Sachen, die im Zusammenhang mit der Bodenreform in den Schlössern und Gutshäusern konfisziert worden sind, bearbeitet. Die Ämter und das Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen haben in den zurückliegenden 30 Jahren über 447.709 Grundstücke, landwirtschaftliche ...
In der Stadt Halle gab es kritische Nachfragen von Künstlern in Bezug auf die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zur Verfügung gestellte Soforthilfe für Kunstschaffende. Diese wird auf Antrag vom Landesverwaltungsamt genehmigt. Zurzeit liegen hier 1224 registrierte Anträge vor, täglich gehen ...
Antrag wurde 2015 nach eingehenden Diskussionen aus dem Wettbewerbsverfahren zurückgezogen. Seitdem haben die Stiftungen zusammen mit dem Land Sachsen-Anhalt und dem Auswärtigen Amt über mögliche Perspektiven gesprochen. Dank der vollen Unterstützung durch das Land Sachsen-Anhalt kann jetzt die Arbeit ...