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in deren Folge dieser 2015 wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Mit dem Urteil ist die Kammer weitestgehend den Anträgen der Staatsanwaltschaft sowie der Ehefrau und der Tochter des Opfers, die als Nebenkläger ...
wurde auf Höhe der Bushaltestelle Kämmereiteiche angehalten und kontrolliert. Dabei stellten die Beamten fest, dass der Fahrzeugführer einen extrem schläfrigen Eindruck machte. Seine Augen waren gerötet und seine Pupillen bei Lichteinfall äußerst träge. Den Konsum von BtM verneinte er auf Nachfrage. ...
Frauen bei der Unterbringung in Landesaufnahmeeinrichtungen Rechnung zu tragen. Diese Verpflichtung ergibt sich aus den Artikeln 21, 22 der EU-Aufnahmerichtlinie, wonach den be­sonderen Bedürfnissen schutzbedürftiger Personen in geeigneter Weise im Rahmen der Auf­nahme von Asylsuchenden ...
die Festansprache und nahm die feierliche Ausgabe der Einbürgerungsurkunden vor. Mit einem Gelöbnis bekannten sich die Einbürgerungsbewerber zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Hintergrund: Alle Einbürgerungen erfordern grundsätzlich einen Antrag der ausländischen Bürger. Beim Erwerb der deutschen ...
auf Antrag der Staatsanwaltschaft Stendal dem Haftrichter vorgeführt. Auszug aus der Pressemitteilung Nr. 174 vom 29. Mai 2011: In den Nachtstunden vom 28.05.2011 zum 29.05.2011 wurde von dem Firmengelände ¿AGRAVIS Technik¿ in Stendal Borstel ein Ackerschlepper ¿Fendt¿ gestohlen. Der unbekannte Täter ...
das Ausfüllen, Ausdrucken und das Versenden von Anträgen per Post mehr und mehr der Vergangenheit angehören. Sie können vieles dann jederzeit online erledigen und sind nicht mehr an die Öffnungszeiten der Verwaltung gebunden. Mit einem eigenen Servicekonto werden Sie Zugang zu allen Online-Angeboten haben, egal ...
mit einem Gesamtvolumen von 105 Millionen Euro aus dem DigitalPakt Schule beantragt. Sachsen-Anhalt hatte kürzlich jedoch die Antragfrist bis zum Jahresende verlängert. Entsprechende Anträge sind bei der Landeskoordinierungsstelle am Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung (LISA) eingegangen. ...
einer Verkehrskontrolle unterzogen. Der 21-Jährige wirkte während der Kontrolle sehr nervös, außerdem reagierten die Pupillen des Fahrers sehr träge. Der 21-Jährige stimmte freiwillig einem Drogenschnelltest zu. Dieser reagierte positiv auf Kokain. Er stand im Verdacht eine Ordnungswidrigkeit gem. § 24a StVG begangen ...
an ein WLAN-Managementsystem. Anträge stellen können u.a. Städte, Gemeinden und Landkreise sowie Tourismusverbände, Museen oder Kulturvereine. Die Förderhöhe beträgt 80 Prozent, höchstens 100.000 Euro. Der Förderbescheid für den DJH-Landesverband ist der dritte aus der WLAN-Richtlinie des Landes. Zuvor hatten bereits ...
das aber auch eine Entbürokratisierung beim Finanzierungsmodus und damit Vereinfachungen und mehr Gestaltungsspielräume für Kommunen sowie gute Rahmenbedingungen für Kita-Träger und Erzieherinnen und Erzieher schafft.¿ Der Minister plant für Ende Juni, Anfang Juli unter dem Motto ¿Dialog Kita¿ landesweit fünf Diskussionsrunden ...