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werden wie folgt beauflagt und beschränkt: 1. Zwischen den Versammlungsteilnehmern ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. 2. Die Versammlungsteilnehmer sind während der Versammlung durchgängig zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (OP-Maske oder FFP2-Maske) verpflichtet, wenn der Mindestabstand ...
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Aktualisiert: 08:41 09.03.2022
Format: Pressemitteilung
Staatsminister und Minister für Kultur Rainer Robra. Inhalt Robra bezeichnet den aktuellen Antrag der oppositionellen AfD im Landtag zum Bauhauserbe als „rückwärtsgewandt und ideologisch befrachtet“, insbesondere im Hinblick auf die Parallelen zu früheren nationalsozialistischen Angriffen auf das Bauhaus. ...
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Aktualisiert: 08:56 24.10.2024
Format: Pressemitteilung
Nicht angemeldete Versammlungen nach Art. 8 des Grundgesetzes (GG) werden wie folgt beauflagt und beschränkt: Zwischen den Versammlungsteilnehmern ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Die Versammlungsteilnehmer sind während der Versammlung durchgängig zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (OP-Maske ...
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Aktualisiert: 09:35 23.02.2022
Format: Pressemitteilung
I. Nicht angemeldete Versammlungen nach Art. 8 des Grundgesetzes (GG) werden wie folgt beauflagt und beschränkt: Zwischen den Versammlungsteilnehmern ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Die Versammlungsteilnehmer sind während der Versammlung durchgängig zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ...
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Aktualisiert: 11:17 31.01.2022
Format: Pressemitteilung
Nicht angemeldete Versammlungen nach Art. 8 des Grundgesetzes (GG), die gegen die CORONA-Politik protestieren, werden wie folgt beauflagt und beschränkt: Zwischen den Versammlungsteilnehmern ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Die Versammlungsteilnehmer sind während der Versammlung durchgängig zum Tragen ...
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Aktualisiert: 07:32 01.03.2022
Format: Pressemitteilung
Nicht angemeldete Versammlungen nach Art. 8 des Grundgesetzes (GG) werden wie folgt beauflagt und beschränkt: 1. Zwischen den Versammlungsteilnehmern ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.2. Die Versammlungsteilnehmer sind während der Versammlung durchgängig zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (OP-Maske ...
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Aktualisiert: 10:26 23.02.2022
Format: Pressemitteilung
zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (OP-Maske oder FFP2-Maske) verpflichtet, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten wird. Die Maske darf lediglich zu Identifikationszwecken sowie bei zwingenden Gründen (z. B. für Redebeiträge im Rahmen der Ausübung des Versammlungsrechts) abgenommen werden. ...
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Aktualisiert: 10:06 23.02.2022
Format: Pressemitteilung
 I. Nicht angemeldete Versammlungen nach Art. 8 des Grundgesetzes (GG) werden wie folgt beauflagt und beschränkt: Zwischen den Versammlungsteilnehmern ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Die Versammlungsteilnehmer sind während der Versammlung durchgängig zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ...
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Aktualisiert: 08:23 07.02.2022
Format: Pressemitteilung
Ministerium des Innern – Pressemitteilung Nr.: 133/99 Magdeburg, den 8. Oktober 1999 Redebeitrag von Innenminister Dr. Manfred Püchel zum Antrag der Fraktion der PDS: „Sogenannte Altfallregelung für Ausländerinnen und Ausländer mit langjährigem Aufenthalt ...
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Aktualisiert: 22:00 07.10.1999
Format: Pressemitteilung
I. Nicht angemeldete Versammlungen nach Art. 8 des Grundgesetzes (GG) werden wiefolgt beauflagt und beschränkt: 1. Zwischen den Versammlungsteilnehmern ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. 2. Die Versammlungsteilnehmer sind während der Versammlung durchgängig zum Tragen ...
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Aktualisiert: 08:24 14.01.2022
Format: Pressemitteilung