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Ministerium des Innern – Pressemitteilung Nr.: 010/05 Ministerium des Innern – Pressemitteilung Nr.: 010/05 Magdeburg, den 28. Januar 2005 Es gilt das gesprochene Wort!!! Redebeitrag von Innenminister Klaus Jeziorsky zum Antrag „Unterstützung bei der Beseitigung der Folgen ...
Die Zahlen für das erste Halbjahr 2017 seien umso höher zu bewerten, da viele Unternehmen mit Anträgen bis zur Neuregelung der GRW gewartet hätten. Der Minister: ?Das deutliche Plus beim Antragseingang und -bestand lässt viele Investitionen für die kommenden Jahre erwarten.? Willingmann und Maas wiesen ...
zum Programmstart Ende 2018 waren es noch 14,2 Millionen Euro. Anträge – auch online – können ab sofort und noch bis Ende Juni 2021 gestellt werden. Mit Stand Ende November 2020 hatte die Investitionsbank, die das Programm im Auftrag des Ministeriums umsetzt, insgesamt 865 Digital-Projekte bewilligt. Dazu sagte ...
Ministerium des Innern – Pressemitteilung Nr.: 071/05 Ministerium des Innern – Pressemitteilung Nr.: 071/05 Magdeburg, den 27. Mai 2005 E s g i l t d a s g e s p r o c h e n e W o r t ! Redebeitrag von Staatsminister Rainer Robra zum Antrag der Fraktion der PDS ...
haben heute den Bericht der Härtefallkommission für das Jahr 2021 vorgestellt. Die Kommission hat im vergangenen Jahr elf Anträgen zu Härtefallersuchen stattgegeben. Die Innenminister haben diesen Ersuchen jeweils zugestimmt. Damit wurde 18 abgelehnten Asylbewerberinnen und Asylbewerbern, unter ihnen zwei ...
Zivilkammer – Einzelrichterin – Prozesstag: Donnerstag, 16.01.2025, 10.00 Uhr, Saal B11 Der Bundestagsabgeordnete der AFD Ziegler klagt mit seinem am 13.01.2025 beim Landgericht eingegangen Antrag gegen den Landesverband der AFD Sachsen-Anhalt. Der Antrag wurde der AFD am 14.01.2025 ...
werden wie folgt beauflagt und beschränkt: 1. Zwischen den Versammlungsteilnehmern ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. 2. Die Versammlungsteilnehmer sind während der Versammlung durchgängig zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (OP-Maske oder FFP2-Maske) verpflichtet, wenn der Mindestabstand ...
Staatsminister und Minister für Kultur Rainer Robra. Inhalt Robra bezeichnet den aktuellen Antrag der oppositionellen AfD im Landtag zum Bauhauserbe als „rückwärtsgewandt und ideologisch befrachtet“, insbesondere im Hinblick auf die Parallelen zu früheren nationalsozialistischen Angriffen auf das Bauhaus. ...
Nicht angemeldete Versammlungen nach Art. 8 des Grundgesetzes (GG) werden wie folgt beauflagt und beschränkt: Zwischen den Versammlungsteilnehmern ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Die Versammlungsteilnehmer sind während der Versammlung durchgängig zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (OP-Maske ...
I. Nicht angemeldete Versammlungen nach Art. 8 des Grundgesetzes (GG) werden wie folgt beauflagt und beschränkt: Zwischen den Versammlungsteilnehmern ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Die Versammlungsteilnehmer sind während der Versammlung durchgängig zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ...