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in welchem Veranstaltungen und kleine Ausstellungen stattfinden können. Der Aufenthalt soll 6 Monate betragen. Das Kultusministerium stellt für den Aufenthalt im Stipendiatenhaus Salzwedel ein monatliches Stipendium in Höhe von 1.000 ¿. Darüber hinaus kann auf Antrag ein Zuschuss zu den Reisekosten und Materialkosten ...
habe. Dieses Maschinenteil konnte die Polizei im Fahrradkorb eines sichergestellten Fahrrades vorfinden und sicherstellen. Der Ermittlungsrichter im Amtsgericht Wittenberg hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau gegen den 26-jährigen Beschuldigten Haftbefehl wegen gewerbsmäßigen Diebstahls ...
des Bundesrates dem schleswig-holsteinischen Antrag zu, zum Entwurf des BKA-Gesetzes den Vermittlungsausschuss anzurufen. Das teilte Innenminister Holger Hövelmann mit, der auch Landesvorsitzender der sachsen-anhaltischen SPD ist. ¿Für den derzeitigen Entwurf gibt es keine Mehrheit im Bundesrat¿, so Hövelmann. ...
werden. Zudem werden durch die mit dem ?Gute-KiTa-Gesetz? beschlossene Änderung des § 90 SGB VIII bereits ab dem 1. August 2019 Eltern auf Antrag beitragsfrei gestellt, die einen Wohngeld- oder Kinderzuschlagsanspruch haben oder andere Sozialleistungen beziehen. Weitere Informationen zum Gute-KiTa-Gesetz ...
der Landeshauptstadt Magdeburg handele es sich bei dem Liquid wegen des Inhaltsstoffes Nikotin um ein zulassungspflichtiges Arzneimittel, welches ohne – die hier nicht vorhandene – Zulassung nicht verkauft werden dürfe. Ein gegen das Verkaufsverbot beim Verwaltungsgericht Magdeburg gerichteter Antrag ...
Sicherheit Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Freitag in zweiter und dritter Lesung über die Novellierung des Waffengesetzes. Auf Antrag des Bundesrates soll es auch zu einem Verbot des Führens von täuschend echt aussehenden Waffenimitaten, der sogenannten Anscheinswaffen, kommen. In der Debatte ...
Aufgabengebiet gehört es, nah am Bürger zu sein und als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen. Sein Tätigkeitsfeld umfasst jedoch weitaus mehr. Es reicht von polizeilicher Präventionsarbeit über das Zusammenwirken mit kommunalen Trägern bis zur Durchführung von Bürgersprechstunden oder der Aufnahme ...
Das Gericht hatte auf Antrag der Staatsanwaltschaft im Strafbefehlsverfahren gegen den Angeklagten eine Geldstrafe i.H.v. 1250 € (25 Tagessätze zu 50 €) festgesetzt. Gegen diesen Strafbefehl hat der Angeklagte Einspruch eingelegt. Das Gesetz droht für das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger ...
mit Blick auf Presseberichte, wonach vom Bundesamt zur Regelung offener Vermögensfragen bislang lediglich zehn Prozent der neu eingegangenen Anträge bearbeitet wurden. Der Ressortchef verwies darauf, dass er sich bereits im Februar an den zuständigen Bundesfinanzminister gewandt und um Lösungen gebeten ...
entwendet. In weiteren Fällen nahmen die Täter nichts mit. Zeugen, die Hinweise geben können, melden sich bitte im Polizeirevier Altmarkkreis Salzwedel (“ 03901 848-0). Haftbefehl gegen Gardelegener verkündet 29.06.2017, Gardelegen: Nach einem Antrag der Staatsanwaltschaft Stendal wurde ein Mann ...