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im öffentlichen Raum auf die Einhaltung der Abstände zwischen Personen, sowie das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes geachtet. Nur wenige Bürgerinnen und Bürger mussten auf das korrekte Tragen des Mund-Nasen-Schutzes hingewiesen werden. Darüber hinaus gab es keine polizeilich relevanten Feststellungen. Im Interesse ...
der Energiewende“ wird erprobt, wie sich grüner Wasserstoff im Industriemaßstab wirtschaftlich erzeugen und nutzen lässt. Land fördert vielfältige Kunst- und Kulturlandschaft Für Projekte und Träger im Kulturbereich in der Stadt Querfurt und im Saalekreis bewilligte das Land für das Haushaltsjahr 2023 Mittel ...
über einen Normenkontrollantrag der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt zur zeitlichen Obergrenze für die Erhebung sog. Altanschließerbeiträge. Der Antrag ist darauf gerichtet, § 18 Abs. 2 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KAG) wegen Verstoßes gegen Art. 2, 5 und 7 der Landesverfassung ...
Finanzstaatssekretär Jörg Felgner erläuterte dazu, dass in der inzwischen beendeten EU-Förderperiode 2007 ? 2013 von den ursprünglich 107 eingereichten Anträgen letztendlich 98 Bauvorhaben als förderfähig anerkannt wurden. Jörg Felgner: ?Das sind 67 Projekte in Städten (EFRE) und 31 ...
In Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt und dem Verwaltungsgericht Magdeburg können ab dem 1. März 2009 auf elektronischem Weg rechtswirksam Klagen erhoben, Anträge gestellt und Schriftsätze eingereicht werden. Die Nutzung elektronischer Medien gewinne im Alltag immer mehr ...
in den Kindertageseinrichtungen legen wir Grundlagen für spätere Bildungs-, Berufs- und damit Lebenswege. Hier tragen Bund, Länder, Kommunen und Träger sowie die Wirtschaft eine gemeinsame Verantwortung. Gemeinsame Kooperationen auf lokaler, Landes- und Bundesebene sollen auf- und ausgebaut werden.? Grimm-Benne betonte: ?Eine ...
In Angelegenheiten des Strafrechts und Ordnungswidrigkeitenrechts wird von Gesetzes wegen nur Beratung gewährt, eine Vertretung wird nicht geleistet. Der Antrag auf Beratungshilfe kann bei dem jeweils zuständigen Amtsgericht gestellt werden. Dies ist auch nachträglich möglich, wenn sich der Rechtsuchende bereits ...
beschlossen. Damit bleibt es in Sachsen-Anhalt bei den bekannten Regelungen, wie dem Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes im ÖPNV. Das weitere Vorgehen Sachsen-Anhalts in der Corona-Pandemie soll im Nachgang der nächsten Sitzungen der Gesundheitsministerkonferenz und der Verkehrsministerkonferenz ...
Prozent an den Projekten; die übrigen Kosten tragen die Projektträger selbst. Mit CLLD wird es nun auch Vereinen und Kommunen ermöglicht, ihre Sportstätten durch Förderzuschüsse zu sanieren, auch wenn ihre Objekte nicht zu einer Schule gehören. Anträge nimmt die Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) ...
unterstützen wir die weitere Verbesserung der Sicherheit für alle Menschen in der Gemeinde Südharz. Mit der helleren LED-Beleuchtung tragen wir mit nachhaltiger energetischer Sanierung zu mehr Verkehrssicherheit bei. Im Ortsteil Breitungen werden mit dem sanierten Feuerwehrgebäude die Einsatzvoraussetzungen ...