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mich das noch einmal mehr.? IB-Chef Manfred Maas betont: ?74 Kommunen haben bisher ihre Chance genutzt und einen Antrag gestellt. Hierbei beantwortet die Investitionsbank jegliche Fragen ? wir begleiten die Vorhaben von Beginn bis zum Verwendungsnachweis.? Stark V ist eine Investitionsförderung, die der Bund ...
befasst sich die Härtefallkommission des Landes mit Anträgen ihrer Mitglieder, ausreisepflichtigen Ausländern unter Härtegesichtspunkten durch Anordnung des Innenministers den Verbleib in Deutschland zu ermöglichen. Hauptgrund für die Anrufung der Kommission war der durch den langjährigen Aufenthalt ...
Förderbescheide sollen voraussichtlich Mitte September durch die Investitionsbank verschickt werden. Überblick: Breitbandausbau-Anträge bei der Investitionsbank (Stichtag: 31. Juli 2016): ELER: Gemeinde Muldestausee, Gemeinde Hohe Börde, Stadt Zerbst, Lutherstadt Wittenberg, Verbandsgemeinde Obere ...
benutzt hat. Sie hat darüber hinaus dafür Sorge zu tragen, dass die Personen, die zuverlässig Auskunft über den Einsatz von Firmenwagen geben können, über derartige Ermittlungen ? auch bei telefonischer oder persönlicher Nachfrage – informiert werden. Unterbleibt dies, muss sich dies die Firma ...
Im Zusammenhang hiermit wenden sie sich zugleich eine Regelung, die der Polizei unter bestimmten Voraussetzungen die Unterbrechung und Verhinderung von Kommunikationsverbindungen gestattet. Ferner richtet sich der Antrag gegen die Ermächtigung zur körperlichen Untersuchung von Personen, wenn der Verdacht ...
da er aktuell weder ansprechbar ist, noch Ausweisdokumente vorliegen. Darüber hinaus soll noch am 07. September 2016 entschieden werden, ob gegen den Tatverdächtigen Haftantrag gestellt wird?. Am 07.09.2016 hat das zuständige Amtsgericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau Haftbefehl ...
Im Rahmen weiterführender Ermittlungen konnte der Tatverdacht gegen einen weiteren Tatverdächtigen erhärtet werden. Es handelt sich hierbei um einen 23-jährigen Mann aus dem Altmarkkreis Salzwedel. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Stendal ist vom Amtsgericht ein Durchsuchungsbeschluss erlassen ...
sind nicht abgeschlossen. Die Kriminalisten prüfen unter anderem, ob der wegen ähnlicher Delikte bereits polizeibekannte 29- Jährige für weitere Straftaten verantwortlich ist. Durch die zuständige Staatsanwaltschaft in Stendal wurde ein Haftbefehl beantragt. Dem Antrag folgte am heutigen Tag das Amtsgericht Burg. ...
Der Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben ?B 100, BW 0054, Ersatzneubau Muldebrücke Pouch? liegt vor. Mit der Entscheidung vom 20.08.2018 erteilt das Landesverwaltungsamt auf Antrag der Landesstraßenbaubehörde, Regionalbereich Ost, das Baurecht für den Bau einer Brücke samt ...
Entscheidung ist nicht rechtskräftig. VG Halle, Beschluss vom 9. Februar 2017 ? 5 B 563/16 HAL Beamtengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (Landesbeamtengesetz – LBG LSA) Vom 15. Dezember 2009 § 31 Versetzung (1) Beamtinnen und Beamte können auf ihren Antrag ...