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der von 1994 bis 2002 durchgeführten Modernisierungsmaßnahmen bewirkt zudem einen mit Art. 20a GG nicht vereinbaren Anreiz, bei anderen Treibhausgasen keine freiwilligen Modernisierungen vorzunehmen. § 12 ZuG 2004 ist auf Grund dieser Verfassungsverletzungen verfassungswidrig und der Bundesgesetzgeber ...
Insoweit war auch der Bitte des Patienten am Sonntag entsprochen worden, ihm das stationseigene Bügeleisen auszuleihen. Der 49jährige Mann befand sich aufgrund eines Gerichtsbeschlusses des Amtsgerichtes Wittenberg nach Paragraf 126a der Strafprozessordnung vorläufig im Maßregelvollzug. Ihm wurde ...
Höppner hat in der Sitzung heute u.a. ausgeführt: „Die Landesregierung hält einen längerfristigen Vertrag mit der Deutschen Bahn AG für notwendig. Wie in solchen Verfahren üblich, hat Minister Dr. Heyer als der zuständige Ressortminister die entsprechenden Verhandlungen mit der Bahn AG geführt, ...
die Amtsfreiheit in Richtung Salzwedeler Straße. In Höhe des Grundstückes Nr.7a beabsichtigte der Skoda nach links auf das Grundstück aufzufahren. Hierbei beachtete die Skoda-Fahrerin nicht den nachfolgenden Pkw Opel, der sich bereits auf gleicher Höhe mit dem Skoda befand. Es kam zum Zusammenstoß. Dabei entstand ...
Keine Lageveränderung Landkreis Schönebeck Zunehmendes Drängwasser im Hinterland Bereich Barby, Schönebeck, Groß Rosenburg. Landkreis Jerichower Land a) In Burg sind Biberschäden (Wühlstellen) bei km 20,9 und 21,0 am Deich wasserseitig festgestellt worden. Das LHW ist informiert. Die Schadensstellen wurden ...
einer der herausragenden Musikerpersönlichkeiten des Barock erweitert. Für die Teilnahme am Wettbewerb haben sich 73 Musikerinnen und Musiker aus 21 Ländern angemeldet. Die Bewerber kommen u.a. aus Argentinien, Belgien, Brasilien, China, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Mexiko, ...
die wiederum neben Anteilen, die die Stadt Leipzig und acht sächsische Gemeinden halten, die Fernwasserversorgung (FWV) bilden. Die kleine GbR ist noch rechtlich umstritten. Von rund 300 Kommunen im Süden des Landes, u.a. der Stadt Halle wird die Kommunalisierung der FWV durch die Treuhand im Jahr 1994 ...
wird. Dabei wird es u.a. um die Zukunft des von der Vorgängerregierung ausgehandelten Bahnvertrages gehen. Impressum: Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Turmschanzenstraße 30 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-7504 Fax: (0391) 567-7509 Mail: ...
ist die Heimat modernster Lebensmittelindustrie, aber auch Automobilzulieferer zeigen immer mehr Interesse, sich in der Region zu engagieren.“ Vorteilhaft sei die geographische Lage in der Nähe von Niedersachsen mit den Standorten der VW-Produktion. Mit der Verlängerung der A14 werde jetzt ein wichtiger ...
und soll am nächsten Dienstag (17.4.) im Magdeburger Palais offiziell unterzeichnet werden. Eckpunkte der gemeinsamen Erklärung sind u.a. die Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für die heimischen Handwerksbetriebe, die Eindämmung der Schwarzarbeit und die Verbesserung der Zahlungsmoral und die Vorbereitung ...