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für die Kosten der Unterkunft, wirken sich auf den Haushalt entlastend aus. Auf zusätzliche konkrete Konsolidierungsmaßnahmen hat die Stadt jedoch verzichtet.Angesichts des mit 350 Mio. Euro nach wie vor erheblich über der vom Gesetzgeber akzeptierten Grenze liegenden Liquiditätskredits ? diese läge bei rund 140 ...
aber auch im Geiseltal bei Halle und um Nachterstedt wurden und werden aus Tagebaurestlöchern Erholungslandschaft mit Seen und Wäldern. Die Braunkohlesanierung wird durch Bund und Länder getragen. Für die Grundsanierung trägt der Bund 75 Prozent der Kosten, der Landesanteil beträgt 25 Prozent. ...
suggerierte der alten Frau, dass er ihr Enkel sei und einen Autounfall gehabt hätte. Die Reparatur seine Fahrzeuges würde mehrere Tausend Euro kosten. Der angebliche Enkel bat seine Oma um Hilfe. Er überredete sie, dass sie ihm ihre Ersparnisse für die Reparatur geben solle. Nur zwei Stunden später holte ...
Bauaufsichtsbehörden werden daher künftig bei der Erteilung von Baugenehmigungen prüfen, ob der Einbau von Rauchwarnmeldern vorgesehen ist¿, fügte er hinzu. Die neuen Bestimmungen treten am Tage nach Verkündung der Vorschrift im Gesetz- und Verordnungsblatt in Kraft. Die entstehenden Kosten für Bauherrn ...
mit einem Änderungsvorschlag zum Wassergesetz befassen. Dazu wird die Landesregierung einen entsprechenden Gesetzesentwurf bei der nächsten Landtagssitzung einbringen. Das hat das Kabinett heute in Magdeburg beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht vor, bei der Finanzierung der Kosten für die Unterhaltung der Gewässer zweiter ...
Ein durchgeführter Test ergab ein vorläufiges Ergebnis von 3,5 Promille. So ganz ungeschoren kam der 43-Jährige jedoch nicht davon. Ihm werden die Kosten des Polizeieinsatzes in Rechnung gestellt. Datum 1675814400 043/2023 Impressum:Polizeirevier Anhalt-BitterfeldPressestelleFriedrich-Ebert-Strasse 3906366 Köthen ...
Von der grundhaften Sanierung der Straße profitierten Anwohner und Verkehrsteilnehmer gleichermaßen. In Wernstedt ist die Landesstraße 21 auf einer Länge von rund 570 Metern aufwendig erneuert worden. Die Kosten in Höhe von insgesamt rund einer Million Euro teilen sich das Land, die Stadt Kalbe (Milde), ...
von Sportwetten, Online-Casinospielen, Online-Poker und virtuellen Automatenspielen im Internet sollen verpflichtet werden auf eigene Kosten ein digitales Datensystem („Safe-Server“) zu betreiben. Dieses ermöglicht, dass alle erforderlichen Daten jederzeit zutreffend erfasst sind und für eine Kontrolle ...
verkündeten Berufungsurteil ( Az. 1 S 70/08) entschieden. Damit blieb der Autobesitzer, der die bereits gezahlten Kosten in Höhe von 165 ¿ zurückverlangte, mit seiner Klage auch vor dem Landgericht in 2. Instanz erfolglos. Sachverhalt: Der Kläger parkte seinen PKW auf dem Kundenparkplatz ...
Die Verbandsgemeinde Saale-Wipper kann in zwei Ortsteilen die Straßenleuchten mit energiesparender LED-Technik ausrüsten und eine Kindertagesstätte energetisch sanieren. Die Kosten in Höhe von 220.000 Euro übernehmen der Bund und das Land Sachsen-Anhalt über das Programm STARK V. Den Förderbescheid ...