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Anwendung. Die Folge sei eine anhaltende Klageflut vor den Sozialgerichten. Die Zahl sozialgerichtlicher Eil- und Hauptsacheverfahren sei extrem hoch. Fragen zu den Kosten der Unterkunft, aber zum Beispiel auch Rückforderungen überzahlter Leistungen aufgrund von Falschberechnungen oder Falschangaben ...
Bauzeit gibt Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre die Breite Straße in Barby für den Verkehr frei. Die Kosten für den grundhaften Ausbau der Fahrbahn, die Wiederherstellung der Gehwege, die Errichtung und Neuorganisation der Regenwasserkanalisation und Begrünung des Straßenraumes betrugen ...
aber in eine Richtung, in der die globalen Aufgaben der EU auf Kosten der ärmsten und problembeladensten Regionen der Gemeinschaft finanziert werden sollten, kritisierte der Minister. Er forderte, dass die Vorschläge im weiteren Verfahren grundsätzlich überarbeitet werden müssten. ¿Wir werden jedoch keine Nachteile ...
löste das Fahrzeug gegen Bezahlung der Abschleppkosten (150 ¿) aus und nimmt mit der vorliegenden Klage den Beklagten auf Erstattung der Kosten in Anspruch. Amts- und Landgericht haben die Klage abgewiesen. Das Landgericht hat die Revision zur Klärung der Frage zugelassen, unter welchen Voraussetzung ...
an. Diese Beratungen sind kosten- sowie produktneutral und können wertvolle Informationen zu mechanischen und elektronischen Sicherungseinrichtungen liefern, die dabei helfen können, Einbrüchen und Diebstahlhandlungen tauglich entgegenzuwirken. Die Beratungsstelle ist unter der Telefonnummer 03476 856 ...
einigen Kosten dieses feuchten Abends entgegen. Verkehrsgeschehen: Blutentnahme nach Blechschaden 01.07.2011, gg. 06.45 Uhr, Kuhfelde, OT Püggen Ein 45-jähriger Ford Mondeo Fahrer wollte auf der Bundesstrasse 248 einen vor ihm fahrenden Audi eines 22-Jährigen und einen Bus überholen. Der Audifahrer ...
nicht erbringen können. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Die Verbesserung der Infrastruktur ist und bleibt auch weiterhin ein wichtiger Bestandteil der Landespolitik. Da der Bund diese Bauvorhaben fördere, wenn die Kommunen 25 % der Kosten selbst tragen, sei es für das Land wichtig, die Kommunen ...
Damit das Ehrenamt zu Ehren kommt. 23 Millionen Menschen in Deutschland engagieren sich ehrenamtlich ¿ als Trainer im Sportverein, als Betreuer Demenzkranker oder in der Freiwilligen Feuerwehr. Müsste der Staat deren Leistungen übernehmen, würde ihm das sehr viel Geld kosten.¿ Als konkrete Beispiele ...
Gemeinden überproportional höhere Kosten entstehen, weil sie bestimmte Infrastrukturleistungen auch für das Umland bereit stellen. Die kreisfreie Stadt Dessau-Roßlau mit deutlich weniger als 150.000 Einwohnern sieht sich hierdurch gegenüber den Städten Magdeburg und Halle benachteiligt ...
Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff im Anschluss an die heutige Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit des Landtages, der das Ergebnis bestätigt hat. Danach belaufen sich die Kosten für die Beseitigung der Schäden infolge des Unglücks auf rund 41 Millionen Euro für die Jahre 2009 bis 2012. ...