Seite 45 von 1047 | ( 10462 Treffer )
Sortieren nach
Nicht angemeldete Versammlungen nach Art. 8 des Grundgesetzes (GG), die gegen die CORONA-Politik protestieren, werden wie folgt beauflagt und beschränkt: Zwischen den Versammlungsteilnehmern ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Die Versammlungsteilnehmer sind während der Versammlung durchgängig zum Tragen ...
Nicht angemeldete Versammlungen nach Art. 8 des Grundgesetzes (GG) werden wie folgt beauflagt und beschränkt: 1. Zwischen den Versammlungsteilnehmern ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.2. Die Versammlungsteilnehmer sind während der Versammlung durchgängig zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (OP-Maske ...
zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (OP-Maske oder FFP2-Maske) verpflichtet, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten wird. Die Maske darf lediglich zu Identifikationszwecken sowie bei zwingenden Gründen (z. B. für Redebeiträge im Rahmen der Ausübung des Versammlungsrechts) abgenommen werden. ...
Thema Solarstrom ab 2024 stärker unterstützt werden könnten. Die im Rahmen des Landesprogramms „Sachsen-Anhalt speichert“ gestellten Anträge aus dem Jahr 2022 wird die Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) kurzfristig abarbeiten, neue Anträge können nicht mehr eingereicht werden. Ende 2022 waren 612 ...
Staatsminister und Minister für Kultur Rainer Robra. Inhalt Robra bezeichnet den aktuellen Antrag der oppositionellen AfD im Landtag zum Bauhauserbe als „rückwärtsgewandt und ideologisch befrachtet“, insbesondere im Hinblick auf die Parallelen zu früheren nationalsozialistischen Angriffen auf das Bauhaus. ...
I. Nicht angemeldete Versammlungen nach Art. 8 des Grundgesetzes (GG) werden wie folgt beauflagt und beschränkt: Zwischen den Versammlungsteilnehmern ist ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Die Versammlungsteilnehmer sind während der Versammlung durchgängig zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ...
mit bis zu zehn Beschäftigten ? für diese wurden 234 Millionen Euro Bundeshilfen ausgezahlt. Für Unternehmen mit 11 bis 50 Beschäftigten hat das Land Sachsen-Anhalt darüber hinaus Hilfen im Volumen von 49 Millionen Euro finanziert. Rund 40 Prozent der bewilligten Anträge kommen aus dem Bereich ?sonstige ...
stehen im Rahmen des Sozialen Entschädigungsrechts umfangreiche Hilfen zur Verfügung. Ziel ist, die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen dieses Attentats soweit wie möglich auszugleichen. Nach dem Anschlag von Magdeburg sind bislang eine Vielzahl von Beratungs- und Unterstützungsanfragen ...
der Investitionsbank in engem Kontakt und werden dabei unterstützen, die Bearbeitungsprozesse weiter zu beschleunigen, damit die Antragssteller möglichst schnell die finanziellen Hilfen erhalten.? Verzögert werden rasche Bewilligungen weiterhin auch durch unvollständige oder fehlerhafte Anträge. Mehr als 700 ...
für Träger und Einrichtungen im Bereich Pflege und Eingliederungshilfe beläuft sich auf 154 Millionen Euro. Bislang konnten 115 Anträge von Einrichtungen bewilligt werden. Neben infrastrukturellen Maßnahmen können mit den Fördergeldern unter anderem auch die Klimatisierung von Aufenthaltsräumen ...