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versah der Täter den PKW mit einem verfassungswidrigen Symbol. Feuerwehrkräfte löschten den Brand. Am PKW entstand ein Sachschaden von circa 5.000 Euro. Personen verletzten sich nicht. Polizeibeamte sicherten Spuren und leiteten Ermittlungen wegen Brandstiftung sowie des Verwendens ...
über die Anerkennung von Kur- und Erholungsorten (KurortVO) in der Fassung vom 5. September 2023 regelt u. a., welche Kriterien Orte erfüllen müssen, um die Bezeichnungen verwenden und auch weiterhin führen zu dürfen. Diese Landesverordnung wurde letztes Jahr überarbeitet und u. a. an die aktuellen allgemeinen ...
wurde festgestellt, dass der 20-jährige Fahrer nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist und er das Fahrzeug unter Einfluss von Alkohol führte. Ein durchgeführter beweissicherer Test ergab einen Wert von 0,5 Promille. Die Weiterfahrt wurde ihm daraufhin untersagt. Ein Strafverfahren ...
von etwa 5.000 Euro, während der Schaden am PKW BMW schätzungsweise 7.500 Euro beträgt. Die Polizei weist in diesem Zusammenhang darauf hin… …wie wichtig eine uneingeschränkte Sicht für eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr ist. Vereiste oder beschlagene Scheiben können die Wahrnehmung ...
museumspädagogischer Konzepte, des barrierefreien Zugangs und der Digitalisierung wurden im Haushaltsjahr 2024 insgesamt Landesmittel in Höhe von über 5 Mio € aus den Förderbereichen Museen inkl. UNESCO und Sonderprogramm „Bauernkriegsgedenken“, Digitalisierung sowie den Corona-Sondervermögen- Restart Museen ...
abgeschlossen wurde. Ein freiwilliger Atemalkoholtest ergab beim Beschuldigten einen Wert über 0,5 Promille, Zudem reagierte ein durchgeführter Betäubungsmittelschnelltest positiv auf den Konsum von Betäubungsmitteln. Es wurde durch die Polizeibeamten eine Blutprobenentnahme angeordnet und durch einen Arzt ...
(BE):Senatsverwaltung: Senatsverwaltung für Justiz und VerbraucherschutzSenatorin: Felor Badenberg (CDU Datum 1737504000 5/2025 ...
eines Antrags auf zivilrechtlichen Schutz sieht die Novelle ebenfalls vor. 5. Distanzelektroimpulsgerät (DEIG) Mit der flächendeckenden Einführung des DEIG soll die Sicherheit der Einsatzkräfte und die polizeilichen Handlungsmöglichkeiten insbesondere in statischen Einsatzlagen erweitert werden. Es wurde ...
Zusammenarbeit mit fristgemäßer Ausführung und kompetenter Umsetzung. Sie verwies darauf, dass für Deichkern, Stützkörper, Dichtung und Oberboden rund 51.000 Kubikmeter Material verbaut wurden. Auf ca. 19.000 Quadratmetern wurde Saatgut ausgebracht, Wegebau fand auf einer Fläche von insgesamt 5.880 Quadratmetern ...
Dieser Betrag wurde seit dem Jahr 2024 auf 4,5 Mio. Euro erhöht. Auch in den Jahren 2025 und 2026 fördert das Ministerium für Inneres und Sport den Erwerb von Fahrerlaubnissen für Mitglieder der kommunalen Feuerwehren. Hierfür ist jeweils ein jährlicher Betrag in Höhe von 200.000 Euro vorgesehen. ...