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in keinem angemessenen Verhältnis zum Erfolg steht (z. B. Förderung der Bienenzucht, Leistungshüten der Schäferhunde). Andere, weniger verwaltungsaufwendige Wege der Förderung sollten genutzt werden. - Pauschalierungen Eine Pauschalierung, also Abkehr von der individuellen Bemessung der Zuwendung, kommt u. a. wegen ...
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Aktualisiert: 20:18 10.10.2021
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und verfahrensrechtliche Regelungen (wie z. B. in Art. 6 bei der Rechtmäßigkeit der Verarbeitung) konkret ausgestaltet werden sollen. Die Konferenz weist auch darauf hin, dass der Entwurf in zahlreichen Regelungen unbestimmte Rechtsbegriffe sowie Interessenabwägungen enthält, deren hoher Ab- 3 straktionsgrad einen großen ...
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Aktualisiert: 17:27 09.10.2021
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Körperschaftsteuer rechnet zu den Steuern gemäß Kontenuntergruppe 730. Steuererstattungen ( z. B. infolge des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes – BilMoG ) sind nicht zu verrechnen. Kosten des Krankenhauses insgesamt Hierunter wird die Summe der Personal- und Sachkosten einschließlich der Zinsen und ähnlicher ...
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Aktualisiert: 19:22 09.10.2021
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zwischen Gräfenhainichen und Bad Schmiedeberg mit Höhenunterschieden bis zu 40 m, entstanden aus einem älteren Stadium der Saalevereisung zwischen der Oszillationsphase der Dahlener Heide und dem Warthe-Stadium. Unter den glazialen Sedimenten liegen braunkohleführende tertiäre Schichten des Eozäns und Miozäns, die z ...
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Aktualisiert: 20:12 10.10.2021
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des Einbaus auf andere Weise, z. B. durch allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen oder Typenprüfungen nachgewiesen wird. Mit der Ausführung der Schornsteine und des Pufferspeichers darf erst dann begonnen werden, wenn die genannten Nachweise der zuständigen Überwachungsbehörde und dem beauftragten ...
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Aktualisiert: 18:36 09.10.2021
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Absatz 1 Satz 1 und 2, IfSG folgende Weisung: 1. Den Betreibern von Beherbergungsstätten, wie z. B. Hotels, Hostels, Jugendherbergen, Fa- milienferienstätten, Pensionen und vergleichbaren Angeboten, Campingplätzen, Wohnmobil- stellplätzen, Yacht- und Sportboothäfen sowie privaten und gewerblichen ...
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Aktualisiert: 00:22 30.05.2021
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mittelt werden. Eine Übermittlung von Einzelangaben ist grundsätzlich zulässig an: – öffentliche Stellen und Institutionen innerhalb des Statistischen Verbunds, die mit der Durchführung einer Bundes- oder europäischen Statistik betraut sind (z. B. die Statistischen Ämter der Länder, die Deutsche ...
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Aktualisiert: 19:21 09.10.2021
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Leistungen nicht monatlich anfallen, werden sie auf ein Jahr umgelegt. Ein- malige Zahlungen (z.B. Abfindungen) sind auf einen angemessenen Zeitraum (in der Regel mehrere Jahre) zu verteilen. 1.3. Überstunden Überstundenvergütungen werden dem Einkommen voll zugerechnet, soweit sie be- rufstypisch ...
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Aktualisiert: 19:14 09.10.2021
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der Fördergebietskulisse adressgenau identifiziert werden. Anhand weiterer Kartenebenen kann eine Verknüpfung zu den Naturschutzfachda- ten (z. B. Natura 2000-Gebiete) für die weitere fachliche Abgrenzung der För- dergebietskulisse und zu den LEADER/ CLLD-Regionen hergestellt werden. Für letztere wurde durch das LVermGeo ...
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Aktualisiert: 17:27 29.10.2021
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Schutzausrüstungen können auf Grund von Ländervorschriften abweichen. 10 2.1.1 Ergänzungen für den Löscheinsatz Entsprechend den Erfordernissen, z. B. 1. Feuerwehr-Haltegurt mit Feuerwehrbeil 2. Gesichtsschutz 3. Feuerwehrleine mit Feuerwehrleinenbeutel 4. Atemschutzgerät 5. Warnkleidung 6. Hitzeschutzkleidung ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 19:59 10.10.2021
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