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___________________________________________________________________________________________________________________________ 2 1. Einführung Die vorliegende Handlungsempfehlung richtet sich an geodatenhaltende Stellen im Sinne der Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie in der Bundesrepublik Deutschland (§ 3 Abs. 8 GeoZG i. V. m. § 2 Abs. 1 Nr. 2 UIG und entsprechender Ländergesetze). Dazu zählen grundsätzlich auch Unternehmen ...
und Dinge des persönlichen Bedarfs. Mit den Kosten der Pflege und Erziehung wird die Vergütung der ent- sprechenden Leistung der Pflegeperson, der Erzieher:innen im Heim oder von anderem Personal erfasst (Vgl. BT-Drucks. 16/9299 v. 27.05.2008, Seite 16.). Der notwendige Unterhalt ist gemäß § 39 (1) 1 SGB ...
Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de - Seite 1 von 2 - Verordnung zur Festlegung der Nutzungsbestimmungen für die Bereitstellung von Geodaten des Bundes (GeoNutzV) GeoNutzV Ausfertigungsdatum: 19.03.2013 Vollzitat: "Verordnung ...
Allgemeinverbindliche Tarifverträge siehe Verzeichnis der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Arbeitsrecht/ave- verzeichnis.pdf?__blob=publicationFile&v=9) Hinweis Günstigkeitsprinzip Nach § 11 Abs. 1 TVergG LSA ...
Ref. 34, LSchA, SchifT 34.4 Mai/2025/LSchA/02 Genehmigung von Ersatzschulen hier: Änderung der Schulleitung Rechtsgrundlagen: SchulG LSA und SchifT-VO LSA Verfahrensbeschreibung: Bei dem Wechsel der Schulleitung handelt es sich gemäß §§ 16 Abs. 4, 16b, § 17a Nr. 1 SchulG LSA i. V. m. § 5 Abs. 1 i. ...
..................................................................................... 70 Tabelle 27: Prioritätsachse B: Darstellung der aktionsübergreifenden Umschich- tungen an Finanzmittel (in €) ....................................................................... 73 Operationelles Programm ESF Sachsen-Anhalt 2007-2013 Jahresbericht 2011 V Tabelle 28: Frühzeitige ...
Einschränkungen des Sortiments (z. B. ausschließlich Handel mit Haut- und Händedesinfektionsmitteln, Dentalarzneimitteln etc.), 9. Angabe, ob Arzneimittelherstellung (Umfüllen, Abpacken und Kennzeichnen) gemäß § 4 Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV) betrieben werden soll, 10. Vorlage des für die Firma ...
Einzelstaatliche Rechtgrundlage für die Ausweisung als BEG: Landesverordnung zur Unterschutzstellung der NATURA 2000 - Gebiete im Land Sachsen-Anhalt (N2000- LVO LSA), Amtsblatt des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt - 15(2018) v. 20.12.2018 Weitere Erläuterungen zur Ausweisung des Gebiets: Bearbeiter: ...
Rechtgrundlage für die Ausweisung als BEG: Landesverordnung zur Unterschutzstellung der NATURA 2000 - Gebiete im Land Sachsen-Anhalt (N2000- LVO LSA), Amtsblatt des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt - 15(2018) v. 20.12.2018 Weitere Erläuterungen zur Ausweisung des Gebiets: Bearbeiter: Erfassungsdatum: ...
für die Ausweisung als BEG: Landesverordnung zur Unterschutzstellung der NATURA 2000 - Gebiete im Land Sachsen-Anhalt (N2000- LVO LSA), Amtsblatt des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt - 15(2018) v. 20.12.2018 Weitere Erläuterungen zur Ausweisung des Gebiets: Bearbeiter: Erfassungsdatum: Februar 2000 ...