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sie die durch die Mitgliedsgemeinden festgelegten, ihr durch alle und ggf. zusätzlich durch einzelne Mitgliedsgemeinden zur Besorgung übertragenen Aufgaben. Gesundheitswesen Krankenhäuser: sind Einrichtungen gemäß § 107 Abs. 1 SGB V, die der Krankenhausbehandlung oder Geburtshilfe die- nen. Sie stehen fachlich-medizinisch ...
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Aktualisiert: 21:00 10.10.2021
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die Bereitschaft zum coura- gierten Eintreten für die Vermittlung von Normen in der Öffentlichkeit oder die eigenverantwortliche Beeinflus- sung von Tatgelegenheitsstrukturen u. v. m. sind die Mitglieder der Gemein- wesen herausgefordert, zum Gelin- 4 Aktuell legt Wachter (2020) eine Evaluationsstudie zu Wirkungen ...
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Aktualisiert: 18:27 09.10.2021
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BRANDSCHUTZ- FORSCHUNG DER BUNDESLÄNDER BERICHTE Maßnahmen und taktische Vorgehensweise bei der Brandbekämpfung in Straßentunneln unter besonderer Berücksichtigung von Gefahrstoffen 163 Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder, Arbeitskreis V, Ausschuss ...
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Aktualisiert: 17:43 09.10.2021
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von ........ EUR (§ 128 Abs. 2 Satz 2 GWB) und Auslagen in Höhe von ............ EUR (§ 128 GWB i. V. m. § 10 VwKostG LSA). Die Antragstellerin und der Antragsgegner tragen die Kosten jeweils in Höhe von ............ EUR. Unter Anrechnung des bereits geleisteten Kostenvorschusses von 2.500,00 EUR ...
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Aktualisiert: 20:21 10.10.2021
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gliedern sich auf in Gebühren in Höhe von ............. DM (§ 128 Abs. 2 Satz 2 GWB) und Auslagen in Höhe von .............DM (§ 128 GWB i. V. m. § 10 VwKostG LSA). Die Antragstellerin und die Antragsgeg- nerin tragen die Kosten jeweils in Höhe von .......... (..............Euro). Unter Anrechnung ...
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Aktualisiert: 20:21 10.10.2021
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festgelegten Maßnahmen sind teilweise nicht zeitnah und konsequent umgesetzt worden. Beispiele dazu für die Stadt Halle, aber auch für andere Städte finden Sie in diesem Jahresbericht. Seite 111 In Abschnitt V des Jahresberichtes greift der Landesrechnungshof auch das Thema „Allgemeine Finanzausstattung ...
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Aktualisiert: 20:19 10.10.2021
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zum Landesinformationsfreiheitsgesetz, welche auch unter www.lfd.m-v.de/navi/inffrei/gesetze7.html abrufbar sind. Sachsen-Anhalt berichtet, dass der 1. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit jetzt im Landtag behandelt worden sei und ein Beschluss dazu gefasst wurde. Darin heißt es, dass sich das Gesetz bewährt habe, ...
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Aktualisiert: 17:45 09.10.2021
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die vorhandenen Hygieneregeln nicht ausreichend seien. Auch in Sachsen-Anhalt gäbe es keine entsprechenden Transparenzverpflichtungen. Jedoch dürfe nicht übersehen werden, dass das SGB V in § 137 bereits klare Vorgaben für die schon seit 2005 bestehenden Qualitätsberichte enthalte. Danach müssten gewisse ...
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Aktualisiert: 17:46 09.10.2021
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aufs Ressort. Foto: V. Kühne ständnis für Menschen mit Beeinträch- tigungen zu erzeugen. Beispielsweise mit Hilfsmitteln wie einer Brille, die wie beim Grauen Star das Sehen beein- trächtigt, oder mit Gewichten und An- zügen, die die eingeschränkte Beweglichkeit wie im Alter spürbar ma- chen. ...
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Aktualisiert: 19:49 10.10.2021
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Die Ausgaben werden auch noch aus kommunalen Zuschüssen sowie El- ternbeiträgen und sonstigen Einnahmen (wie z. B. Spenden) gedeckt. Der kommunale Finanzierungsanteil an den Ausgaben für die Kindertages- betreuung der sechs Städte beläuft sich insgesamt auf 56,1 v. H. Die durchgeführte vergleichende Prüfung ...
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Aktualisiert: 20:19 10.10.2021
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