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und spätestens sechs Monate nach der Inbetriebnahme sowie anschließend jährlich wieder- kehrend sind Messungen durch eine von der zuständigen Behörde eines Landes gemäß § 29 b BImSchG bekannt gegebene Stellen durchführen zu lassen (mit Ausnahme der Schwefeloxide - hier Messung alle drei Jahre). Hinsichtlich ...
Sachsen-Anhalt, wonach Beschlüsse mit der Mehrheit der auf Ja oder Nein lautenden Stimmen gefasst werden (§ 56 Abs. 2 Satz 2 KVG LSA). 4. Was sollte der Beschluss über ein Ersuchen enthalten? Der Beschluss hat den Willen der kommunalen Vertretungskörperschaft auszudrücken, ein Ersuchen an den StUA zu stellen ...
den Auftraggeber unverzüglich darüber zu informieren, sofern ihm dies nicht durch gerichtliche oder behördliche Anordnung untersagt ist. Der Auftragnehmer wird in diesem Zusammenhang alle zuständigen Stellen unverzüglich darüber informieren, dass die Entscheidungshoheit über die Daten ausschließlich beim ...
Unterstützung von Kreativunternehmen durch Matching und Vernetzung; Recherche und Information zu Ausschreibungen, Plattformen; Sensibilisierung und inhaltliche Beratung zu Ausschreibungen – auch zu kreativen Anteilen, Finanzierung – öffentliche Förderung Weiterführung und Verstärkung bewährter Programme, ...
und der betei- ligten Partner gehören. Ausgenommen hiervon sind Mo- dellvorhaben im Rahmen der Jugendberufshilfe. 5.3 Die Kommunen tragen die Verantwortung für die Steuerung der Projekte im Rahmen des regionalen För- derbudgets (Handlungssäule II) und stellen das inhaltliche Controlling der Projektumsetzung ...
Beschlüsse gibt es keine Anmerkungen seitens der Mitglieder. Pascal Begrich stimmt die Vorlage 04/2023 mit den Mitgliedern ab: Beschluss Nr.: 2019-(7) -19 nach Mitteilung von Isolde Hofmann ist die Ausschreibung der Landeskoordinierungsstelle noch nicht vorgenommen worden, sie würde zeitnah darüber ...
ist es wichtig, nicht das Störende zu suchen, sondern die Möglichkeiten und Ressourcen des einzelnen in den Mittelpunkt zu stellen. Den Blick auf das Mögliche zu richten. Aber was ist nun Autismus? Eine Vielzahl autistischer Menschen erleben unser gesellschaftliches Miteinander anders, zum Teil chaotisch. ...
getragen werden. Deshalb gelten im Bergbau auf dem Gebiet des Arbeits- und Gesundheitsschutzes spezielle Regelungen. Die hier vorliegenden Ausführungsbestimmungen der Arbeitsgruppe GesBergV (AG GesBergV) stellen eine einheitliche Auslegung der Bestimmungen der GesBergV im untertägigen Bergbau dar. ...
Ist nicht ein Verwaltungsakt angefochten, so ist das Verfahren dem Sachgebiet zuzuordnen, für das der in der Klageschrift oder im Antrag an erster Stelle aufgeführte beklagte Versicherungs- oder Sozialleistungsträger tätig geworden ist oder tätig werden soll. Ist der Beklagte kein Versicherungs- oder Sozialleistungsträger, ...
Absatz 6 Nummer 1 und Absatz 7 FPStatG genannten Stellen (Einrichtungen für Forschung und Entwicklung sowie Einrichtungen und Unternehmen in privater Rechtform mit Dienstherrnbefugnis) zu. Angaben zu einzelnen Personen unterliegen aber der Geheimhaltung. Lediglich den obersten Bundes- und Landesbehörden ...