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gestellt ist. Redaktion: Referat 51 Luisenstraße 18 10117 Berlin Telefonnummern: (030) 243 458-20 oder -84 Berlin, den 29. September 2020 E r l ä u t e r u n g e n zur 994. Sitzung des Bundesrates am 9. Oktober 2020 I n h a l t s v e r z e i c h n i s TOP Titel der Vorlage Seite ! 1 Wahl des Präsidiums 3 ! ...
Telefon-Nummer: (0 30) 24 34 58 -20 oder -84 Berlin, den 20. Februar 2018 E r l ä u t e r u n g e n zur 965. Sitzung des Bundesrates am 2. März 2018 I n h a l t s v e r z e i c h n i s ! TOP 1 Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familien- nachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten Seite 3 TOP 3 Entwurf ...
politischen Entscheidung zufrieden, doch kön- nen sie in einem öffentlichen Dialog über viele Fragen mitdiskutieren und nachvollziehen, wie Entscheidungen zustande kommen. Durch die- se erhöhte Transparenz und die Möglichkeit der direkten Ein- flussnahme auf die Ent- s t e h u n g v o n P o l i t i k steigt ...
von der -305 mNN bis zur -346 mNN Sohle für bergbauliche Aktivitäten vorläufig gestundet. Aufgrund der Befunde wurde von der DBE in Abstimmung mit BfS und BGR ein geotechnisches Überwa- chungs- und Untersuchungsprogramm aufgestellt, das den Kenntnisstand über den Zustand und das Verformungsverhalten ...
kanntmachung vom 14. Januar 2003 (BGBl. I S. 66), das zu- letzt durch … geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 30a folgende Angabe eingefügt: „§ 30b Geschäftsmäßige Datenerhebung und -speiche- rung im Zusammenhang mit der georeferenzier- ten ...
muss dem Unfallversicherungsträger nachgewiesen werden. 1 Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom 12. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1885), zuletzt geändert durch Artikel 5a des Gesetzes vom 24. August 2002 (BGBl. I S. 3412, 3420) Alternative bedarfsorientierte Betreuung (auch ...
Unterseite Teichmolch-Männchen in Wassertracht (Foto: S. Meyer). TEICHMOLCH 157 senAnhalt kontinuierlich fort. In den im Südosten an Sachsen grenzenden Bereichen sind in SachsenAn halt relativ wenig neue Vorkommen bekannt (Lützen Hohenmölsener Platte, Tagebauregion Zeitz/Weißen fels/Hohenmölsen). ...
für den Planungsraum Geiseltal umfasst räumlich den Wirkungs- bereich der ausgelaufenen großflächigen Tagebaue des ehemaligen Braunkohlenreviers Geiseltal (Tagebaue Mü- cheln, Großkayna und Kayna-Süd) und wurde mit der Ver- öffentlichung im Ministerialblatt des Landes Sachsen-An- halt Nr. 21/2000 S. 643 ff. ...
Schulausbau sollte sich am tatsächlichen Bedarf orientieren (s. Überkapazitäten bei Berufsschulen). Statt Neubau sollten Sanierungen erfolgen und PPP-Modelle un- terstützt werden. Schwerpunkt der Schulbauvorhaben wird im Be- reich von Sanierungs - und Modernisierungsmaß- nahmen langfristig erforderlicher ...
muss. Bei Defiziten sind zusätzliche Maßnahmen erforderlich; ggf. muss der Da- tenexport unterbleiben. Durch das Urteil des EuGH in der Rechtssache Schrems II vom 16.07.2020 (C-311/18) wurde der Angemessenheitsbeschluss zum EU-U.S. Privacy Shield für ungültig erklärt. Das Privacy Shield steht daher ...