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Regelungen. 3.2. Kfz-Beschaffung Die Beschaffung von Ersatzfahrzeugen (Dienst-Kfz), die durch unvorhergesehene Umstände notwen- dig geworden ist, kann die Hochschule im Rahmen der verfügbaren Budgetmittel unter Beachtung der Kraftfahrzeugrichtlinien (KfzR) – RdErl. des MF vom 08.11.2002 (MBl. LSA 2002, S. ...
und einer Bewilligung. Wesentlich ist aber, daß weder ein Landesinteresse noch die Notwendigkeit und Angemessenheit einer Förderung erkennbar ist. Bundesligamannschaften haben sich i.d.R. selbst zu finanzieren, d. h. durch Eintrittspreise, Werbung etc. Das Ministerium meint, das besondere Landesinteresse liege darin, ...
Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wird zusätzlich mit der Überwachung der Ausführung dieses Gesetzes beauftragt und ist entsprechend auszustatten. Ihr/Ihm wacht als Beauftragte/-r für Datenschutz, Transparenz und Informationsfreiheit über die Umsetzung ...
Chancengleichheit von Frauen und Männern, nachhaltig-umweltgerechte Entwick- lung, Gewährleistung attraktiver Arbeitsbedingungen...) können in der Förderpolitik des Landes wirk- sam als "Querschnittziele" verankert werden. Sie sind i.d.R. bei der Umsetzung vieler fachlicher Ent- wicklungsziele bzw. entsprechender ...
Bundesrat Drucksache 4/09 (Beschluss) 13.02.09 Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, Amsterdamer Str. 192, 50735 Köln Telefon: (02 21) 97 66 83 40, Telefax: (02 21) 97 66 83 44 ISSN 0720-2946 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Datenschutzaudits und zur Änderung...
Diese Erwartung wäre wegweisend und gesellschaftlich klug. Jede/r Schü- ler/in ohne anerkannten Schulabschluss unterliegt zumeist und auf Dauer dem Risiko staatlicher Für- sorge und nicht eigenständiger Lebensführung. Inklusion wird ausgebremst Unser Bundesland steht vor einem personellen Not- stand, ...
oder unter Zwischenschaltung eines Vermittlers gewähren und dies entweder in einem nicht begebbaren Titel oder gar nicht verbrieft ist. Ausleihungen sind i. d. R. zu vorab bekannten Terminen zurückzuzahlen. Unerheblich ist, ob für die Aus- zahlungssumme Zinsen anfallen. Zu den Ausleihungen und Kreditforderungen zählen ...
nicht gewährleistet werden kann. In Anlehnung an § 45 Abs. 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) wird die Ausnahme- vorschrift auf Kinder beschränkt, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder behindert und auf Hilfe angewiesen sind. Ausreichend ist, dass ein/e Erziehungsberechtigte/r des Kindes, ...
mit dem BDBOS-Projektleiter für die Netzmodernisierung Wie weit die Arbeiten zur Netzmodernisierung im Digitalfunk BOS bereits vorangeschritten sind und wie Bund und Länder das Vorhaben begleiten und unterstützen – darüber spricht Dr. Thomas Brandt im Wellenreiter-Interview. Er ist Leiter des Referates R 1 (Changemanagement ...
senschaft stä on durch Wis ve Gründung on durch Que onstreiber stä ng und Infra fähig gestalt attraktivität erungsproze n in die Digit der Arbeitswe nterstützung 1 .................... nnovation ... Maßnahmen . r und schnell rstellen ........ n durch Verne ärken ............ ssensvorspru gen motiviere ...