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(„Volkszählungsurteil“), 1 BvR 209/83, 1. Leitsatz. 7 potenziell Anspruchsberechtigte eine staatliche Leistung in Anspruch nehmen möchte, es nicht rechtfertigen, dass er der Preisgabe seiner persönlichen Daten schutzlos ausge- liefert ist. Im Zweifel ist der Betroffene auf die Sozialleistungen angewiesen. ...
vorgesehenen Ausnahmen zugunsten der Eckkneipen erweitert. In Einraum gaststätten sollte unter klar definierten Bedingungen wieder geraucht werden dürfen. Diese Auffassung hat das BVerfG auch in seiner letzten Entscheidung vom 10.09.2009 bes tätigt (1 BvR 2054/09). Darin verweigerte es die Annahme ...
Beratende_Äußerung Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt Bericht über Angelegenheiten von besonderer Bedeutung nach § 99 Abs. 1 und Beratende Äußerung nach § 88 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt Hinweise und Empfehlungen zur Umstellung des kommunalen Haushalts- und Rechnungs- wesens...
Haushaltsplan Land Sachsen-Anhalt Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Einzelplan 08 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - 3 - Anlage Vorwort zum Einzelplan 08 A. Aufgaben und Aufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen Der Einzelplan 08 enthält die Einnahmen und Ausgaben des...
das Planfeststellungsverfahren im Frühjahr 2021 abzuschließen. Am 30. November 2011 gaben Bundes- verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (Mitte), Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff (r.) und Landesverkehrsmini- ster Thomas Webel mit dem gemeinsa- men ersten Spatenstich bei Colbitz den Startschuss für den A 14-Lückenschluss ...
das Planfeststellungsverfahren im Frühjahr 2021 abzuschließen. Am 30. November 2011 gaben Bundes- verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (Mitte), Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff (r.) und Landesverkehrsmini- ster Thomas Webel mit dem gemeinsa- men ersten Spatenstich bei Colbitz den Startschuss für den A 14-Lückenschluss ...
Microsoft Word - d3482lge.doc Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/3482 07.10.2014 (Ausgegeben am 08.10.2014) Gesetzentwurf Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung archivrechtlicher Vorschriften Sehr geehrter Herr Präsident, als Anlage übersende ich gemäß Artikel 77 Abs. 2 der Verfassung...
das Planfeststellungsverfahren im Frühjahr 2021 abzuschließen. Am 30. November 2011 gaben Bundes- verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (Mitte), Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff (r.) und Landesverkehrsmini- ster Thomas Webel mit dem gemeinsa- men ersten Spatenstich bei Colbitz den Startschuss für den A 14-Lückenschluss ...
die ihr mit dem Begriff in Verbindung bringen könnt – ein Bei- spiel anhand von „Gerechtigkeit“: A – Atomkraftwerke B – Bleigehalt C – Cadmium D – Dürre E – Energiesicherheit O – Ozeane P – Q – R – IdEEn sammEln 08 Assoziieren mit Buchstaben Etwas schwieriger, als mit vorgegebenen Satzanfängen (siehe Seite 07) ...
das Planfeststellungsverfahren im Frühjahr 2021 abzuschließen. Am 30. November 2011 gaben Bundes- verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (Mitte), Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff (r.) und Landesverkehrsmini- ster Thomas Webel mit dem gemeinsa- men ersten Spatenstich bei Colbitz den Startschuss für den A 14-Lückenschluss ...