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Ministerpräsidenten Dr. Haseloff und Herr Minister Schwarz (Schleswig-Holstein). Zur Abstimmung liegen Ihnen die Ausschussempfeh- lungen vor. Hieraus rufe ich auf: Ziffer 12! – Mehrheit. Jetzt bitte Ihr Handzeichen für alle noch nicht erledig- ten Ziffern der Ausschussempfehlungen! – Mehrheit. Damit hat der Bundesrat ...
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Aktualisiert: 20:02 19.11.2025
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Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen für ein fokussiertes, proaktives und digitales Wettbewerbsrecht 4.0 und anderer wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen (GWB-Digitalisierungsgesetz) (Drucksache 38/21) Punkt 1 ...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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der Landesbeauftragten für Datenschutz Schleswig-Holstein, Dr. h. c. Marit Hansen, hat sich die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichts- behörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz) auf ihrer Tagung am 22. und 23. November 2023 intensiv zu aktuellen datenschutzpolitischen Themen ausgetauscht. Neben ...
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Aktualisiert: 06:06 17.12.2025
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(Schleswig-Holstein) zum Ersten Vizepräsidenten und - Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt) zum Zweiten Vizepräsidenten des Bundesrates für das neue Geschäftsjahr (01.11.2019 bis 31.10.2020) Hinweis: Sachsen-Anhalt wird vom 01.11.2020 bis 31.10.2021 die Bundesrats- präsidentschaft übernehmen. 2 Wahl ...
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Aktualisiert: 12:14 11.07.2025
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und - Schleswig-Holstein, Sitz in Göttingen 6) gemeinsame Behörde mit Niedersachsen, Sitz in Wernigerode 7) sowohl Körperschaft öffentlichen Rechts als auch Einrichtung 8) handeln im übertragenen Wirkungskreis wie eine untere . Landesbehörde 9) gemeinsame Anstalt öffentlichen Rechts mit Bremen, Hamburg, ...
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Aktualisiert: 02:25 11.02.2026
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der Gerichtsbarkeiten 2) zur Rechtsstellung vgl. Art. 49 Abs. 3 Verf ST, § 8 - - Geschäftsordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt 3) zur Rechtsstellung vgl. §§ 22 bis 24 DSAG LSA, § 12 IZG LSA 4) zur Rechtsstellung vgl. Art. 98 Verf ST, § 1 LRHG 5) gemeinsame Behörde mit Hessen, Niedersachsen und - Schleswig-Holstein ...
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Aktualisiert: 01:01 30.03.2025
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Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Deutschland Westdeutschland mit Berlin Westdeutschland ohne Berlin Ostdeutschland mit Berlin Ostdeutschland ohne Berlin 258 981 4,2 11,0 47 453 4,5 85,5 1 gesamtes an Haupt- und Nebenbeschäftigte entrichtetes Arbeitnehmerentgelt ...
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Aktualisiert: 12:41 25.04.2025
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zur Buchtenstruktur und Bodengestaltung Dr. Werner Hagmüller| Schweinekompetenz Dr. Werner Hagmüller 18:50 Uhr Rechtliche Rahmenbedingungen zum Umbau Ina Stellwag | Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein 19:30 Uhr Diskussion und Schlusswort Tierwohl-Multiplikator:in Netzwerk Fokus Tierwohl Kosten Die Teilnahme ...
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Aktualisiert: 00:06 20.02.2026
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Nur in Schleswig- Holstein (89 400 m3) und im Saarland (363 200 m3) war der Einschlag geringer. Mit 133 400 m3 wurden am meisten Kiefern und Lärchen gefolgt von Fichten, Tannen, Douglasien und sonstigem Nadelholz (92 900 m3) als Schadholz eingeschlagen. Unabhängig von der Holzart war bei 211 000 m3 (57 %) ...
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Aktualisiert: 10:15 04.06.2025
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Bundestag Dem Plenarantrag des Landes Schleswig-Holstein in Drucksache 519/3/24, dem das Land Niedersachsen im Plenum beigetreten ist, wurde zugestimmt, d. h., eine Entschließung wurde gefasst. Abstimmung ST: ➢ Enthaltung zum Plenarantrag des Landes Nordrhein-Westfalen in Drucksache 519/2/24 sowie ...
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Aktualisiert: 00:00 04.06.2025
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