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Personenbeförderung, wie es einige Angebote mit dem PKW durchführen, grundsätzlich unter das Personenbeförderungsgesetz fällt und dafür eine Genehmigung notwendig ist. Ausnahmen werden durch die entsprechende Freistellungs- verordnung geregelt. Das bedeutet, dass Kraftfahrer*in zusätzlich zur o.g. Genehmigung ...
Ausbildungsorganisation o- der einer Organisation der Förderung des Flugsports oder der Freizeitluftfahrt zum Zweck der Gewinnung neuer Flugschüler oder neuer Mitglieder durchgeführt wird, an demselben Flugplatz oder Einsatzort beginnt und endet, außer im Fall von Ballonen und Segelflugzeu- gen, und nach Sichtflugregeln ...
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dem Gesetzgeber die Regelungen des § 128 Abs. 1 – 4 GWB bekannt waren und er diese Regelungsinhalte bewusst und gewollt nicht mit in das LVG LSA aufgenommen hat. Aus den vorgenannten Gründen wird der o. g. Feststellungsantrag abgelehnt; mangels Rechtsgrundlage im LVG LSA kommt es auf die Notwendigkeit ...
des Bescheides erfolgt formlos und setzt keine neuen Rechtsmittelfristen in Gang. Mit dem Ende der o. g. Auslegungsfrist gilt der Bescheid auch gegenüber Dritten, die keine Einwendungen erhoben haben, als zugestellt. Gegen den hier bekanntgemachten Genehmigungsbe- scheid kann innerhalb eines Monats nach Ende ...
zum Biosphärenreservat Flusslandschaf Elbe (Abb. 2). 9 Abb. 2: Entwicklung des heutigen UNESCO-Biosphärenreservates Flusslandschaf Elbe (Werchan-ö-konzept Halle/Saale). Damit ist ein Verbund von fünf nationalen Biosphä- renreservaten (Biosphärenreservat Niedersächsische Elbtalaue, Biosphärenreservat Flusslandschaf Elbe- ...
zum Biosphärenreservat Flusslandschaf Elbe (Abb. 2). 9 Abb. 2: Entwicklung des heutigen UNESCO-Biosphärenreservates Flusslandschaf Elbe (Werchan-ö-konzept Halle/Saale). Damit ist ein Verbund von fünf nationalen Biosphä- renreservaten (Biosphärenreservat Niedersächsische Elbtalaue, Biosphärenreservat Flusslandschaf Elbe- ...
Schuhe getragen • vereiste Stellen und Stolperstellen unter Schnee nicht erkannt, ausgerutscht • Taschen in beiden Händen getragen, keine Abstützmöglichkeit beim Sturz • mit Schuhabsatz in Gullydeckelöffnung o.ä. gerutscht und umgeknickt, gefallen • beim Aussteigen (PKW) auf Eis/Schnee ausgerutscht ...
durch die Objektüberwachung zur Zahlung - Freigabe von Sicherheitsleistungen und Bürgschaften - Freigabe der Rechnungen zur Zahlung - Vorbereitung Fördermittelauszahlungsanträge der Bundes- u./o. Landesförderung - Abschluss der Projektbuchhaltung für den Mittelabfluss - Abschließende Aktualisierung der Kosten der passiven ...
mit FFP2-Maske o- der vergleichbarer Maske der Fahrgäste. Stördienste und Wartungen aller Art (z. B. Schlüsseldienst, Heizungsnotdienst, Hei- zungswartung etc.) Ja, Öffnung der Werkstatt möglich. Ladenge- schäfte, ausschließlich mit Anwesenheits- nachweis. Tafeln Ja. Tankstellen Ja. Tanzlustbarkeiten Nein. ...