Seite 1294 von 1656 | ( 16555 Treffer )
Sortieren nach
Die Saarländischen Piraten hätten das HmbTG mit großer Begeisterung aufgenommen 4 und trügen sich mit dem Gedanken, einen ähnlichen Vorstoß im Saarland zu unterneh- men. Mecklenburg-Vorpommern berichtet über den Beschluss über die Nichtzulassung der Berufung des OVG Mecklenburg-Vorpommern in Sachen M-F ./. ...
Abs. 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschrän- kungen (GWB) i.V.m. § 80 Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (VwVfG LSA), mit der Maßgabe, dass die Vergabekammer auf Antrag des Erstattungsbe- rechtigten den Betrag der zu erstattenden notwendigen Aufwendungen festzusetzen hat. Im Rahmen ...
Die äußere Kante dieser Punktreihe kennzeichnet die Grenze des Naturschutzgebietes. Im Bereich der Bundesstraße B 80 verläuft die Grenze des Schutzgebietes im Abstand von jeweils 15 m vom Fahrbahnrand. (2) Die vorgenannten Karten sind Bestandteil dieser Verordnung. (3) Je eine Ausfertigung der Karte ...
des Bundesreisekostengesetzes i. V. m. dem Besoldungs- und Versorgungsrechtsergänzungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (BesVersEG LSA) in der jeweils geltenden Fassung anerkannt. Die Kilometerpauschale bei Benutzung des eigenen PKW beträgt 0,20 Euro/gefahrenem Kilometer. 6 4. Verwaltungskosten Unter dieser Position ...
Bei den Anteilsrechten muss ab dem Jahr 2014 zwischen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen sowie privaten Unternehmen unterschieden werden. Hierzu wurden zusätzliche Codes aufgenommen. Nichtbörsennotierte Aktien hierzu zählen u. a. die Anteile an der Avacon oder ENVIA-M. Für die Bewertung ist das im letzten ...
Bei den Anteilsrechten muss ab dem Jahr 2014 zwischen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen sowie privaten Unternehmen unterschieden werden. Hierzu wurden zusätzliche Codes aufgenommen. Nichtbörsennotierte Aktien hierzu zählen u. a. die Anteile an der Avacon oder ENVIA-M. Für die Bewertung ist das im letzten ...
1083/2006)...................... 153 3 8.4 Prüfbehörde (Artikel 59 Absatz 1 c) VO (EG) 1083/2006 i.V.m. Artikel 22 VO (EG) 1828/2006)............................................................................................................... 156 8.5 Begleitausschuss ...
dort eine besondere Liste. Die ehrenamtlichen Richter(innen) des 1. Senates sind zugleich auch dem 7. Senat zugeteilt und bilden dort eine besondere Liste. Die Beamtenbeisitzer(innen) des 11. Senates sind am 18. Mai 2016 durch den Wahlausschuss auf fünf Jahre (§ 7a Abs. 2 AG VwGO LSA i. V. m. § 25 VwGO) gewählt ...
dort eine besondere Liste. Die ehrenamtlichen Richter(innen) des 1. Senates sind zugleich auch dem 7. Senat zugeteilt und bilden dort eine besondere Liste. Die Beamtenbeisitzer(innen) des 11. Senates sind am 18. Mai 2016 durch den Wahlausschuss auf fünf Jahre (§ 7a Abs. 2 AG VwGO LSA i. V. m. § 25 VwGO) gewählt ...
Diese Voraussetzungen liegen vor, weil … (ist auszuführen). M kann den Mietvertrag daher erfolgreich anfechten. Darüber hinaus kommt in Betracht, dass er den Vertrag auch ordentlich kündigen könnte. Dies wäre aber nur dann der Fall, wenn der vertraglich vereinbarte Kündigungsausschluss unwirksam wäre … (usw.)“ oder: ...