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1 1 (11) 3.2. Rechtsgrundlagen sind Art. 38 I 1 GG und § 1 Abs.1 S.2 BWahlG Allgemein: Jeder hat das aktive und passive Wahlrecht, unabhängig vom sozialen Status oder Ansehen o.ä. Beschränkungen sind nur unter sachlichen Gründen (z.B. Alter, Entzug des Wahlrechtes ...) zulässig Unmittelbar: ...
von Unternehmen, Trägern und Einrichtungen in allen relevanten Politikbereichen un- terstützen. 2.2 Fondsübergreifende Struktur der thematisch konzentrierten Förderpolitiken I. Forschung, Entwicklung, Innovation Was sind die definierten Ziele (Primärbezug auf EU-Ziele)? Ein Kernziel der Strategie Europa 2020 ...
Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung der Informationen über Angaben zur Schwerbehinderung/ Gleichstellung mit Angabe des Grades der Behinderung sind hier Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b) DS-GVO, Art. 88 Abs. 1 DS-GVO, § 4 S. 1 Nr. 1 DSAG LSA sowie Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c), Art. 9 Abs. 2 lit. b) DS-GVO i. V. m. ...
ESF EFRE ELER EFRE EFRE ELER ESF ELER ESF Querschnittsziele Umwelt- und Naturschutz, Gleichstellung von Frauen und Männern, Bewältigung demografischer Herausforderungen, Internationalität Oberziele Nachhaltiges Wachstum, Beschäftigung und Innovation I. Forschung, Entwicklung, Innovation EFRE ELER ESF ...
das Einvernehmen im Sinne von § 6 Abs. 1 Onlinezugangsgesetz zum ihm vorgelegten Entwurf einer Verordnung über Standards für den Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen (OZSV) erteilt. Die im Bundesgesetzblatt Teil I jetzt veröffentlichte Standardverordnung (Link: Bundesgesetzblatt Teil I - Verordnung über Standards ...
PersVG LSA i.V.m. § 34 Abs. 3 JAPrVO sowie dem Landesjustizprüfungsamt des Landes Sachsen-Anhalt übersandt. Bei Begründung eines öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnisses werden Ihre Daten (Name, Vorname, Wohnanschrift, Telefonnummer, E-Mailadresse) den an der Ausbildung beteiligten Jus- tiz- ...
einen neuen Schutz-Brief einzulösen; Wie dann auch sowohl die ietzigen als künftigen Impetranten dieser Schutz-Briefe gehalten sind (I) für sich den ordinairen und extraordinairen Tribut der hiesigen Judenschaft also zu entrichten, wie es Unsers Hochseligen Herrn Elter-Vaters und Frau Elter-Mutter Gnaden ...
für die Verarbeitung der Informationen über Angaben zur Schwerbehinderung/ Gleichstellung mit Angabe des Grades der Behinderung sind hier Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b) DS-GVO, Art. 88 Abs. 1 DS-GVO, § 4 S. 1 Nr. 1 DSAG LSA sowie Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c), Art. 9 Abs. 2 lit. b) DS-GVO i. V. m. § 164 SGB IX. Sofern ...
Vorname, Wohnanschrift, Geburtsdatum) dem Örtlichen Personalrat bei dem Oberlandesgericht Naumburg zur Ausübung seines Mitbestimmungsrechts gemäß § 66 Ziff. 1 PersVG LSA i.V.m. § 34 Abs. 3 JAPrVO sowie dem Landesjustizprüfungsamt des Landes Sachsen-Anhalt übersandt. Bei Begründung ...
Anlagenspiegel/ Anlagennachweis entfällt, da kleine Kapitalgesellschaft (§ 267 (I) HGB) ausgenommen: Krankenhäuser und Pflegeheime kein Anlagevermögen oder gesamtes Anlagevermögen z.B. geleast ist Befreiung von Offenlegungspflicht (§ 264 (III) HGB) keine Aufstellungsverpflichtung nach Publizitätsgesetz 3 Stand ...