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des Öffentlichen Gesamthaushalts ist das Finanz- und Personalstatistikgesetz (FPStatG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 2006 (BGBl. I S. 438), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2021 (BGBl. I S. 1401) geändert worden ist, in Verbindung mit dem Bundesstatistikgesetz (BStatG) ...
Eine Vereinbarung nach § 76 SGB XII ist grundsätzlich nur möglich, wenn mit der Einrichtung ein Versorgungsvertrag gemäß § 72 SGB XI besteht. § 3 Investitionskosten i.S.v. § 76a Abs. 3, 2. HS SGB XII und für Einrichtungen nach § 4 (1) Der Träger der Sozialhilfe ist gemäß § 76a Abs. 3 SGB XII zur Übernahme gesondert ...
des Öffentlichen Gesamthaushalts ist das Finanz- und Personalstatistikgesetz (FPStatG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 2006 (BGBl. I S. 438), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2021 (BGBl. I S. 1401) geändert worden ist, in Verbindung mit dem Bundesstatistikgesetz (BStatG) ...
ist das Finanz- und Personalstatistikgesetz (FPStatG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 2006 (BGBl. I S. 438), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 377) geändert worden ist, in Verbindung mit dem Bundesstatistikgesetz (BStatG) in der Fassung ...
einschließlich Anhang XVII und Artikel 17 Verordnung (EU) 2021/10573 einschließlich Anhang I verarbeitet. Für die Verarbeitung der Datensätze JTF geförderter Vorhaben sind die Grundlagen § 4 Satz 1 Nr. 2 Datenschutz-Grundverordnung-Ausfüllungsgesetz Sachsen-Anhalt – DSAG LSA in Verbindung mit Artikel 72 Absatz 1 ...
einschließlich Anhang XVII und Artikel 17 Verordnung (EU) 2021/10573 einschließlich Anhang I verarbeitet. Für die Verarbeitung der Datensätze JTF geförderter Vorhaben sind die Grundlagen § 4 Satz 1 Nr. 2 Datenschutz-Grundverordnung-Ausfüllungsgesetz Sachsen-Anhalt - DSAG LSA in Verbindung mit Artikel 72 Absatz 1 ...
Die Bedarfsermittlung der Gemeinde Hermsdorf hat ergeben, dass 15 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 .. Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Ubertragungsrate von mindestens 50 Mbit/sec im Download und viel höheren Upload-Übertragungsraten als derzeit haben. In der Gemeinde Hohenwarsleben sind es 18 Unternehmen ...
Händewaschen Isolierung und Behandlung − Einzelzimmer bis zum Wirksamwerden der Behandlung (i. d. R. 24 h nach Beginn) − in Abhängigkeit vom Behandlungsstatus ist Kohortenisolierung möglich Ausnahme Scabies crustosa TIPP: Kleidung und persönliche Gegenstände mindestens 3 bis 4 Tage im verschlossenen ...
Gleichzeitig wird das Überschwemmungsgebiet Saale (§ 99 Abs. 1 Satz 3 WG LSA) und das vorläufig gesicherte Überschwemmungsgebiet Saale (§ 76 Abs. 3 WHG i. V. m. § 100 WG LSA), soweit es die von dieser Verordnung erfassten Gewässerabschnitte be- trifft, aufgehoben. rH Ile (Saale), den Pleye Präsident Anlage: ...