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hat über einen längeren Zeitraum bis zum 31.12.2022 aufgrund falscher Angaben zu hohe Entgelte erhalten. Er wurde mit Schreiben vom 15.02.2023 rechtmäßig aufgefordert, 1.687 EUR zurückzuzahlen. Auf welchem Titel ist die Einnahme zu buchen? Begründen Sie bitte Ihre Antwort gutachterlich unter Angabe der einschlägigen ...
Auszug aus dem Haushaltplan keine VE ausgebracht 1 1 2 Zwischenergebnis: Danach wäre der Abschluss eines 4- Jahres-Vertrages nicht möglich. 1 Es könnte sich eine Ausnahme aus § 38 Abs. 4 S.1 LHO ergeben. Danach wäre eine VE nicht erforderlich, wenn es sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung handeln ...
üblich - 2. Alt.: Vorleistung durch besondere Umstände gerechtfertigt - Grund der Vorleistung lt. SV: alljährliche Jahresabschlussprobleme, demzufolge zu beachten: nach VV Nr. 2 zu § 56 LHO ist kein besonderer Umstand gegeben, wenn am Ende des Jahres Ausgaben vor Fälligkeit geleistet werden sollen, ...
oder nicht geladene ehrenamtliche Richter heranzuziehen. Der Verhinderte gilt als herangezogen. Das gleiche gilt, wenn eine Sitzung ausfällt, zu der die ehrenamtlichen Richter bereits geladen waren. 3. Die Heranziehung von Vertretern ehrenamtlicher Richter/innen bei unvorhergesehener Verhinde- rung auf Grund der oben ...
von Steinen und Erden Erläuterungen zum Fragebogen Erhebungseinheit, Erhebungsbereich Erhebungseinheit ist das Unternehmen. Als Unternehmen gilt die kleinste rechtlich selbstständige Einheit, die aus han- dels- und / oder steuerrechtlichen Gründen Bücher führt und bilanziert. Rechtlich selbstständige ...
Naumburg den Grund sowie die voraussichtliche Dauer Ihres Fern- bleibens mitzuteilen. Seite 4 von 20 Bei Erkrankung von mehr als drei Kalendertagen Dauer bedarf es eines ärztlichen Attestes. Dieses wird durch den behandelnden Arzt elektronisch an Ihre Kranken- kasse übermittelt. Gleichzeitig ...
Sachsen-Anhalt in der Gemeinde Südharz im Landkreis Mansfeld-Südharz, sowie im Norden des Landes Thüringens in der Gemeinde Urbach im Landkreis Nordhausen. Bei der „Heimkehle“ handelt es sich um eine natürliche Höhle mit einer bisher bekannten Gesamtlänge von rund 2 km. Der vorliegende MMP behandelt ...
AuEk/AuEs Informationen zu den Fragebogen Abgrenzung des Erhebungsbereichs In der Statistik werden die Auszahlungen und Einzahlungen der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) und nach anderen Rechts- vorschriften nachgewiesen, die von den öffentlichen Haus- ...
Der Arbeitshinweis trifft Regelungen, soweit eine einheitliche Verfahrensweise aller hGk aus fachlichen Gründen erforderlich ist. 2. Aktenführung 2.1 Die hGk führen die Papierakten nach Maßgabe von §§ 3, 8, 10 und 11 Papieraktenordnung für die unmittelbare Landesverwaltung Sachsen-Anhalt (PaktO). ...
die in Anlage 1 genannten Unterlagen und Pläne zu Grunde, die Bestandteil dieses Bescheides sind. III Nebenbestimmungen 1. 1.1 1.2 1.3 Allgemeines Die Anlage ist entsprechend den vorgelegten und unter Anlage 1 dieses Bescheides ge nannten Unterlagen zu errichten und zu betreiben, sofern im Folgenden ...