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der Mitteilung über die Antwort des CLPO gegen die Ent- scheidung des CLPO zu wenden und deren Überprüfung zu beantragen. Sie können ein solches Ersuchen auf Überprüfung erneut an die nationale Datenschutzbehörde richten, die, vergleichbar mit der Bearbeitung Ihrer ursprünglichen Beschwerde, diesen Antrag ...
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Aktualisiert: 02:53 17.07.2024
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im besonderen öffentlichen Interesse. Alle Maßnahmen an Kulturdenkmalen sind denkmalrechtlich genehmigungspflichtig. Anträge auf Erteilung einer denkmalrechtlichen Genehmigung sind grundsätzlich an die jeweils örtlich zuständige untere Denkmalschutzbehörde zu richten. Dies gilt nicht für Vorhaben, ...
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Aktualisiert: 11:06 26.11.2025
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in ein „Arbeitserzie- hungslager“ galt als politische Maßnahme und be- durfte keiner richterlichen Verfügung. Terror und Repression Eigentlich sollte die Haftdauer in den „Arbeitserzie- hungslagern“ auf 21 bis 56 Tage beschränkt sein. Vielfach wurde diese Zeit jedoch überschritten oder es erfolgte eine Überstellung ...
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Aktualisiert: 06:59 10.05.2024
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Herausgabemonat Februar 2025 Inhaltliche Verantwortung: Dezernat Umwelt, Wasserversorgung, Land- und Forstwirtschaft Herr Richter Telefon: 0345 2318-304 Pressesprecherin/Dezernatsleiterin Öffentlichkeitsarbeit: Frau Richter-Grünewald Telefon: 0345 2318-702 Informations- und Auskunftsdienst: Frau Hannemann ...
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Aktualisiert: 23:49 06.09.2025
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BEITRAG DER ESF-FÖRDERUNG IN SACHSEN-AN- HALT ZUR VERBESSERUNG DER BESCHÄFTI- GUNGSFÄHIGKEIT UND ARBEITSMARKTIN- TEGRATION VON LANGZEITARBEITSLOSEN UND WEITEREN AM ARBEITSMARKT BESONDERS BE- NACHTEILIGTEN PERSONENGRUPPEN BEWERTUNG DES SPEZIFISCHEN ZIELS 5 ZUKUNFT MIT ARBEIT UND AKTIVE EINGLIEDERUNG VON...
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Aktualisiert: 04:12 26.01.2025
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Ausbilder/in sind diesem Antrag beigefügt. 9. Mir ist bekannt, dass ergänzende Ausbildungsmaßnahmen erforderlich sind, wenn die in der Verordnung für die Berufsausbildung zum Tierwirt/ zur Tierwirtin vorgeschriebenen Fertigkeiten und Kenntnisse nicht in vollem Umfang vermittelt werden können. 10. ...
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Aktualisiert: 08:44 06.03.2024
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1852 begann und sich später 1935 mit der Ausweisung eines größeren Naturschutzgebietes (NSG) rings um die Teufelsmauer fortsetzte. Die daraus resul- tierenden Streitigkeiten beendeten ein preußischer Regierungspräsident und einige Richter an verschiedenen Gerichten. Die Geschichte der Streitigkeiten ...
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Aktualisiert: 10:14 04.06.2025
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Die Abfallrah- men-Richtlinie (EU-Richtlinie 2008/98/EG) und zusätzlich die Deponie-Richtlinie (EU-Richt- linie 1993/31/EG) geben hier den Europäischen Rahmen vor, der durch nationales Recht untersetzt wird. Die bereits weiter oben erwähnte BBodSchV und AbfKlärV setzen hierbei Maßstäbe, und die damit verbundenen ...
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Aktualisiert: 20:02 19.11.2025
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hin, ist voll von Zeichen, Wörtern, Bildern, die als Botschaften einer Gegenbewegung, einer Gegenöffentlichkeit zu verstehen sind. Auf Hauswänden, an Laternenmasten, auf Gehwegen, auf Steinen, Bänken, Briefkästen und andernorts findet man sie: Papier- schnipsel, Kreidezeichnungen, Malereien… ...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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1 bis 7, 9 bis 19 der Ausschussempfehlungen wurde zugestimmt, d. h., zum Gesetzentwurf wurde Stellung genommen. Abstimmung ST: Zustimmung zu Ziffern 1 bis 7, 9 bis 19 Ablehnung der Ziffer 8 - AIS - FJ - Fz - - R - 18 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften über die außer- gerichtliche ...
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Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
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