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und Geoinformationswesens und einer abgestimm- ten Aufgabenfokussierung mit sich ergänzenden Komponenten im Sinne des AdV-BDVI-Eckwertepapiers. Mit dem Vermessungs- und Geoinformationsgesetz (VermGeoG LSA) ist in Sachsen-An- halt der rechtliche Rahmen für die Umsetzung der zwischen AdV und BDVI abgestimmten ...
zulässig. Hinsichtlich der getroffenen Entscheidung bin ich gemäß § 1 Abs. 1 Nr.1f) bb) Wasser-ZustVO örtlich und sachlich zuständig. Die Kostenentscheidung beruht auf §§ 1,3, 5 VwKostG LSA i.V.m. der AllGO LSA. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage ...
des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, 1060. Sitzung des BR am 19.12.2025, Ergebnisse des BR und Abstimmungsverhalten von ST 2 3 Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz - SGB VI-AnpG) Einspruchsgesetz gemäß Artikel 77 Absatz 2 GG Drucksache 688/25 ...
Überleitungsbestimmungen zum Übergang von Besitz und Eigentum gemäß Paragraph 62 Absatz 2 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) zur Ausführungsanordnung vom 01.12.2025 Die folgenden Überleitungsbestimmungen wurden vom Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ALFF) Mitte aufgestellt. Der Vorstand der Teilnehmer- ...
Überleitungsbestimmungen zum Übergang von Besitz und Eigentum gemäß Paragraph 62 Absatz 2 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) zur Ausführungsanordnung vom 01.12.2025 Die folgenden Überleitungsbestimmungen wurden vom Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ALFF) Mitte aufgestellt. Der Vorstand der Teilnehmer- ...
selbstständigen Netzbetreibern (Bereich Elektrizitätsverteilung) In dem Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 und 2 EnWG i. V. m. § 6b Abs. 6 S. 1, Abs. 1 S. 1 EnWG, 48, 49 VwVfG hat die Landesregulierungsbehörde des Landes Sachsen-Anhalt (LRB) am 13.09.2024 beschlossen: 1. Die Tenorziffer 7 der Festlegung ...
und Vergabegesetz Sachsen-Anhalt – TvergG LSA) vom 7.12.2022. 2 von 3 6. Erklärung, dass Ausschlussgründe gemäß § 123 Abs. 1 Nr. 1-10 und § 124 GWB nicht vorliegen (Anlage 5). 7. Erklärung zur Bietergemeinschaft, sofern eine Bietergemeinschaft vorliegt (Anlage 6). Folgende Zuschlagskriterien und ihre Gewichtung ...
mit diesem Schreiben möchte ich über die Berichtspflicht nach dem Finanz- und Personalstatistikgesetz (FPStatG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 2006 (BGBl. l S. 438), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2021 (BGBl. I S. 1401), und § 161 Absatz 4 Kommunalverfassungsge- setz ...
Betriebsberichter- statter berichten somit über die in ihrem Betrieb angebauten Fruchtar- ten. 1.2 Geheimhaltung Die erfragten Einzelangaben werden nach § 16 Bundesstatistikgesetz - BStatG - geheim gehalten und vom Statistischen Landesamt anderen Stellen nicht bekannt gegeben. Nur in ausdrücklich gesetzlich geregel- ...
. . . . . . . . .27 9.5. Maßnahmen zur Altlastensanierung bei Baumaßnahmen. . . . . . . . . . . . . . .27 9.6. Maßnahmen, die über die Anforderungen des BBodSchG hinausgehen . .27 9.7. Durchführung von freiwilligen Entsiegelungsmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . 28 9.8. Sonstige herausragende ...