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Unternehmen/Gewerbetreibenden und öffentlichen Einrichtungen in den Ge- bieten entsprechend der Anlage mit nachfolgenden Kriterien abzugeben: - mindestens 2,0 MBit/s Downstream, - mindestens 0,256 MBit/s Upstream, - Umsetzungszeitraum bis 01.12.2013 (12 Monate nach positivem Förderbe- scheid). Die Angebote müssen neben ...
zum Beauftragten des Bundesrates. - R - In - 6 Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung digitaler Mitgliederversamm- lungen im Vereinsrecht Einspruchsgesetz gemäß Artikel 76 Absatz 1 GG Antrag des Freistaates Bayern gemäß § 36 Absatz 2 GO BR Drucksache 193/22 Ergebnis BR: Ausschussüberweisung: R 7 Entschließung ...
zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts Zustimmungsgesetz gemäß Artikel 104a Artikel 4 GG Drucksache 199/21 Ergebnis BR / Abstimmung ST: Dem Gesetz wurde zugestimmt. - R - 6 Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts Zustimmungsgesetz gemäß Artikel 84 Absatz 1 Satz 5 und 6, Artikel ...
Hilfe zur Pflege in Form eines Persönlichen Budgets oder als Teil eines trägerübergreifenden Persönlichen Budgets gewährt? Ja 1 Nein 2 Falls „Nein“, weiter mit Leistungen. Beginn der Leistungsgewährung in Form eines Persönlichen Budgets Monat Jahr Falls diese Form der Leistung wieder einge- stellt ...
die unter den Tarifver- trag für den öffentlichen Dienst der Länder (Anlage der Bek. des MF vom 20. November 2006, MBl. LSA 2007, S. 163, zuletzt geändert durch Anlage der Bek. vom 9. August 2022, MBl. LSA S. 386, in der jeweils geltenden Fassung) oder einen diesen ergänzenden oder ersetzenden Tarif- vertrag fallen. ...
zugestimmt, d. h., zur Vorlage wurde Stellung genommen. Abstimmung ST: Zustimmung - EU - Fz - R - - Wi - 20b Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 hinsichtlich Risiko- positionen in Form gedeckter Schuldverschreibungen gemäß §§ 3 ...
Microsoft Word - FB4.0.75.3_Merkblatt ASP Probennahme und Überwachung Wildschweine 12-2024.docx Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt Anlage 75 zu VA FB4.0004 Stand: 12/2024 FB4.0.75.3 Seite 1 von 2 Früherkennung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) und Tierseuchenmonitoring ...
Standarddokumentenvorlage für das LISA Anregungen zur Umsetzung des Rahmenlehrplanes der Kultusministerkonferenz für den Ausbildungsberuf Fachkraft im Gastgewerbe in der gestreckten Ausbildung (Berufsausbildung Behinderter nach § 66 BBiG) R ic ht lin ie n, G ru nd sä tz e un d A nr eg un ge n (R G ...
Existenzgründerinnen/Existenzgründer sind. Nach § 9 Absatz 3 Prod Gew Stat G sind Existenzgründerinnen / Existenzgründer natürliche Personen, die eine gewerbliche oder freiberufliche Tätigkeit in Form einer Neugründung, einer Übernahme oder einer tätigen Beteiligung aus abhängiger Beschäf tigung oder aus der Nichtbeschäftigung heraus ...
O bj ek tfu nk an la ge 2 Durch Funkmessdienst Sachsen-Anhalt zu erbringen: Empfangspegel des aus der OV-Anlage sendenden HRT am TBS-Eingang: (nur bei TMO-Repeater mit Anbindung über Luftschnittstelle!) 3. Abnahme der Objektfunkanlage Abnahme/ Überprüfung der Funkversorgung Ja Nein im Objekt ...