Format: "PDF" Entfernen
Ergebnis BR: Den Ausschussempfehlungen wurde einstimmig zugestimmt, d. h., Einbringung des Gesetzentwurfs beim Deutschen Bundestag; Bestellung von Ministerin Barbara Havliza (Niedersachsen) zur Beauftragten des Bundesrates. - R - In - 5 Entschließung des Bundesrates - Dringender Handlungsbedarf ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 17:49 14.04.2023
Format: PDF
des Genehmigungsver- fahrens zum Antrag der BYK-Chemie GmbH in 06258 Schkopau auf die Erteilung einer Ge- nehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentli- chen Änderung einer Anlage zur Herstellung modifizierter Kunststoffe in 06258 Schkopau, Saalekreis 99 . Öffentliche Bekanntgabe des Referates Immis- sionsschutz ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 23:16 02.08.2025
Format: PDF
sollen der Klage nebst Anlagen so viele Abschriften beigefügt werden, dass alle Beteiligten eine Ausfertigung erhalten können. Falls die Klage in elektronischer Form erhoben wird, sind die elektronischen Dokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen. ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 17:49 14.04.2023
Format: PDF
10.846.525,25 68.541.525,25 -68.541.525,25 203.433,43 --- 31.766.000,00 --- 31.766.000,00 59.219.500,00 5.967.191,68 65.186.691,68 -33.420.691,68 25.000,00 --- 85.353.100,00 --- 85.353.100,00 149.165.600,00 24.255.050,99 173.420.650,99 -88.067.550,99 1.411.167,84 748,30 3 Ü b e r s i c h t E i n n a h m e n 0 1 ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 23:29 14.04.2023
Format: PDF
Falls die Klage schriftlich oder zur Niederschrift erho- ben wird, sollen der Klage nebst Anlagen so viele Abschriften beigefügt werden, dass alle Beteiligten eine Ausfertigung erhalten können. Falls die Klage in elektronischer Form erhoben wird, sind die elektronischen Dokumente mit einer qualifi- ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 18:05 14.04.2023
Format: PDF
Nutzungsentgelte 303 8.1 Mieten 303 8.2 Pachten 309 8.2.1 Pachten für landwirtschaftlich genutzte Grundstücke 309 8.2.2 Ortsüblicher Pachtzins für den erwerbsmäßigen Obst- und Gemüseanbau 310 8.3 Nutzungsentgelte für Freizeit-, Erholungs- und Garagengrundstücke 311 Anlagen 312 Anlage 1: Beschreibung ...
Bereich: Geodatenportal
Aktualisiert: 23:18 09.09.2025
Format: PDF
Szene eine besonders große Anziehungskraft aus. Dazu müssen Gleisanlagen betreten werden, wobei aufgrund der Stromschienen und anderer elektrischer Anlagen Lebensgefahr für die Sprayer besteht! Das Sprühen auf nicht genehmigten Flächen stellt eine Sachbeschädigung im Sinne der §§ 303 und 304 ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 18:10 14.04.2023
Format: PDF
mindestens eine der Funktionen Fernleitung, Verteilung, Betrieb einer LNG-Anlage oder Speicherung und gleichzeitig eine der Funktionen Gewinnung oder Vertrieb von Erdgas wahrnimmt.“ ‘ Drucksache 395/11 -2- c) Nummer 7 Buchstabe b wird wie folgt geändert: aa) In § 6 werden die Absätze 2 bis 4 aufgehoben. bb) ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 01:46 15.04.2023
Format: PDF
Datum/Nz. Datum/Nz. nur durch die Beihilfefestsetzungsstelle auszufüllen Anlage zum Beihilfeantrag vom für (Name, Vorname) geboren am Anlage zum Beihilfeantrag (Vordruck 035 069 oder 035 070) Übertrag 035 071 PDF 01.2019 Zusammenstellung der Aufwendungen - Fortsetzung Anlage zum Beihilfeantrag ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 21:15 14.04.2023
Format: PDF
Untitled Anlage 3.1 Rahmenbetriebsplan gemäß § 52 Abs. 2a Bundes-Berggesetz (BBergG) Kiessandtagebau Köplitz Baufeld III-V, Verlängerung der Vorhabenszeit bis 31.12.2067 Antrag auf Erteilung einer naturschutzrechtlichen Eingriffsgenehmigung gemäß § 17 BNatSchG Inhalt 1. Antrag ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 18:01 14.04.2023
Format: PDF